VfGH-Beschluss zu Amtsenthebungsverfahren wird Montag veröffentlich

6. Jänner 2002, 16:11
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Sitzung beendet, Entscheidung wird im Volltext veröffentlicht

Wien - Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Sonntag Nachmittag seine Sitzung in Sachen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten Ludwig Adamovich beendet. Wie die Entscheidung ausgefallen ist, wird - wie angekündigt - morgen, Montag, bekannt gegeben, teilte Pressesprecherin Britta Wagner der APA mit. Der Beschluss wird im Volltext veröffentlicht.

Der Beschluss zur Frage, ob wegen der scharfen Angriffe des Kärntner LH Jörg Haider (F) gegen Adamovich ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, wird am Montag zunächst dem Präsidenten selbst zugestellt. Danach wird er im Internet - unter http:\\www.vfgh.gv.at - im Volltext veröffentlicht.

Die 13 Verfassungsrichter unter Vorsitz von Vizepräsident Karl Korinek haben sich Samstag in einer langen Sitzung - von 10.30 bis 21.00 Uhr - mit dieser Frage beschäftigt. Geklärt werden musste dabei auch, ob der VfGH in Disziplinarsachen den strengen Geheimhaltungs-Bestimmungen des Richterdisziplinarrechts unterliegt. Hiezu wurde beschlossen, dass die Entscheidung veröffentlicht werden kann. Am Sonntag traten die Verfassungsrichter neuerlich zu einer Sitzung zusammen, um die Formulierung der Entscheidung zu vereinbaren. (APA)

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