Rauch-Kallat: 16- bis 18-Jährige wollen überhaupt nicht wählen

6. Jänner 2002, 13:29
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Reaktion auf Initiative der SP-Schüler

Wien - Die SP-nahe Schülerorganisation Aktion Kritische Schüler (AKS) Wien forderte am Sonntag die Senkung des Wahlalters. Dass die ÖVP - auch deren Jugendorganisation - dies ablehne, entspreche nicht mehr unserer Zeit. "Die Jugend will mitbestimmen", betonte Erich Nuler von der AKS Wien Sonntag in einer Aussendung.

Die AKS und die LSV (LandesschülerInnenvertretung) werden eine Befragung unter Wiens Schülern durchführen. Das Ergebnis soll in Form einer Petition den Bildungssprechern im Nationalrat überreicht werden, kündigte Nuler an.

Die Mehrheit der 16- bis 18-Jährigen wolle überhaupt nicht wählen, begründete ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallatin einer Reaktion das Nein der ÖVP zur Senkung des Wahlalters, wobei sie sich auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Dr. Brunmayr aus Gmunden beruft.

Das von Rauch-Kallat genannte Institut hat im Jahr 2000 knapp über 1.000 Schüler und Lehrlinge befragt, ob das Alter für die Teilnahme an Gemeinderatswahlen gesenkt werden soll. 50 Prozent der 15- bis 17-Jährigen sprachen sich damals dagegen aus. 27 Prozent wollten an Gemeinderatswahlen schon mit 16 Jahren teilnehmen, 22 Prozent war es gleichgültig.

"Die Jugendlichen selbst wollen erst mit ihrer Volljährigkeit alle Rechte und Pflichten übernehmen", schloss Rauch-Kallat daraus. Die SPÖ, die sich für Wählen ab 16 ausspricht, stehe also, meinte Rauch-Kallat in ihrer Aussendung, "auf der falschen Seite, nämlich nicht auf der des Wählers". Da die SPÖ dennoch an ihrer Forderung festhalte, zeige sie, dass sie auf die Meinung der Mehrheit der Jugendlichen keinen Wert lege.

Nicht nur die SPÖ, auch die FPÖ hat sich im Zuge der jüngsten Diskussion über das Demokratiepaket für ein niedrigeres Wahlalter ausgesprochen. (APA)

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