FP-Generalsekretär Schweitzer rüffelt ÖVP

3. Jänner 2002, 15:32
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VP-Energiesprecher Karlheinz Kopf kontert und kritisiert FP, SP und Grüne

Wien - FP-Generalsekretär Karl Schweitzer wertet die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zu den Atomstrom-Importen als "falsches Signal", das er nicht unterstütze. Dies sei kein Schritt in die richtige Richtung, meinte er Donnerstag Mittag auf Anfrage der APA. Die ÖVP müsse sich einmal überlegen, in welche Richtung sie gehen wolle. Wenn man für ein atomfreies Europa eintrete, sei dies das falsche Signal. Er werde versuchen, die ÖVP zu einem Umdenken zu bringen.

Eine Mitschuld der FPÖ kann Schweitzer nicht erkennen. Es handle sich ja um eine Verordnung des von der ÖVP geführten Wirtschaftsministeriums. Die Empörung vor allem der SPÖ sei "sehr gespielt". Immerhin seien ja auch die Sozialdemokraten dafür eingetreten, Slowenien die Möglichkeit des Stromexports zu geben.

Schweitzer selbst tritt dafür ein, die Förderung erneuerbarer Energien stärker zu fördern, um sich von Importen unabhängig zu machen. Zudem müsse es eine noch deutlichere Kennzeichnung geben, woher der Strom komme. Damit könne der Konsument eine klare Einschätzung treffen.

VP-Energiesprecher kritisiert FP, SP und Grüne Alle vier Parlamentsparteien seien in die Aufhebung des Atomstrom-Importverbots involviert gewesen, betonte am Donnerstag ÖVP-Energie- und Umweltsprecher Karlheinz Kopf angesichts der Kritik aus Reihen der SPÖ, der Grünen und der FPÖ. "Da müssen sich die anderen Parteien die Frage nach ihrer eigenen Glaubwürdigkeit stellen, alle drei", sagte Kopf. Es wäre "wirklich doppelbödig", die Beitrittskandidaten mit abgeschlossenem Energiekapitel nicht wie die EU-Länder zu behandeln: "Im Grund versucht man nur, billiges Kleingeld damit zu machen".

Auf die Frage, ob diese Kritik auch der FPÖ - die in dieser Frage ja ebenfalls den Konsens aufgekündigt hat - gelte, meinte Kopf: "Auch der Koalitionspartner war mit dabei. Das soll sich Schweitzer jetzt mit sich selbst ausmachen".

Kopf verwies darauf, dass der FPÖ-Abg. Reinhard E. Bösch und Nationalratspräsident Heinz Fischer (S), die an der Parlamentarierreise nach Slowenien teilgenommen hätten, sich nach wie vor zur Aufhebung des Import-Verbotes bekennen. Von Seiten der Grünen war Abg. Reinhard Pirklhuber, von Seiten der ÖVP Abg. Günter Stummvoll mit in Slowenien.(APA)

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