Fleischskandal: "Wir können alles nachvollziehen"

3. Jänner 2002, 20:29
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Sonderkommission ermittelt

Wien - Im Fleischskandal ermittelt nun eine Sonderkommission der Finanzbehörden: Seit Donnerstag der vergangenen Woche ist diese zur Kontrolle der Schlachthöfe im Amt. Gemeinsam mit Kriminalisten werden die Zollexperten und Betriebsprüfer die fleischverarbeitenden Firmen checken. Schwerpunkte sind laut Johannes Spalj von der Finanzlandesdirektion Wien Betriebe in Martinsberg sowie zwei weitere Schlachthöfe in Niederösterreich.

Die "Fleisch-Soko" traf in Salzburg erstmals zusammen. Betriebsprüfer und Zollorgane sollen nun gemeinsam mit der Kriminalabteilung Niederösterreich und der Staatsanwaltschaft Krems neben dem Schlachthof Martinsberg auch andere Unternehmungen kontrollieren. Es gehe um vermuteten "Fleischschwindel" (als Qualitätsware deklariertes minderwertiges Importfleisch), um Abgabenhinterziehung und zu Unrecht kassierte Subventionen.

Es gebe immer wieder auffällige "Ungereimtheiten" bei den Schlachthöfen, erklärte Spalj. Dabei handle es sich meist um Subventionen, die zurückbezahlt werden müssen. Nicht immer steckt dahinter aber ein Verbrechen: Fehlt dem Fleischexporteur etwa ein Stempel des Empfängers in Russland, gibt es keine Förderungen. Allerdings gebe es Betriebe, die besonders "wild" hin- und herschicken.

Deswegen war man auch jenem Tiroler Schlachthof auf die Schliche gekommen, der im Verdacht steht, die EU um Subventionen in Millionenhöhe betrogen zu haben. Laut Spalj sei rund zwei Jahre ermittelt worden, sieben EU-Länder waren daran beteiligt.

Kompliziert für die Sonderkommission sind die Ermittlungen in Martinsberg. Der in U-Haft sitzende Schlachthofbesitzer Willibald R. hatte vier Unternehmungen mit einer Geschäftsadresse. Schlachterei, Lebendhandel und Export waren voneinander getrennt, die Verknüpfungen dieser Firmen müssten nun entflochten werden.

Nicht eindeutig

Inzwischen sind zwei weitere Betriebe ins Visier der Ermittler geraten. Ein Schlachthof im Raum Mistelbach und ein weiterer im Waldviertel werden unter die Lupe genommen, erklärte Spalj. Es gebe zwar keine eindeutigen Verdachtshinweise. Aufgrund der Größe der Firmen und der Häufung von wieder zurückgeforderten Subventionen seien die beiden "einfach dran" gewesen.

Auch die anderen österreichischen Schlachthöfe sollen drankommen. Angst, dass wichtige Unterlagen noch "verschwinden" könnten, hat die Soko nicht. "Auch wenn Akten verschwinden, wir können alles nachvollziehen", so Spalj. (APA, chr, DER STANDARD Print-Ausgabe 4.Jänner 2002)

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