US-Gesandter Zinni nimmt Nahost-Gespräche wieder auf

3. Jänner 2002, 16:16
posten

Neuversuch nach ergebnislosem Abbruch vor drei Wochen

Tel Aviv - Drei Wochen nach dem Abbruch seiner Nahost-Friedensmission ist der amerikanische Sonderbeauftragte Anthony Zinni am Donnerstag wieder in Israel eingetroffen. Dies wurde von der US-Botschaft in Tel Aviv bestätigt. Der pensionierte General will sich im Auftrag von Außenminister Colin Powell um die Umsetzung des unter Federführung von CIA-Chef George Tenet ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens bemühen, das im vergangenen Jahr von Israelis und Palästinensern akzeptiert worden war. Zinni soll am Freitag in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon und in Ramallah mit dem palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat zusammenkommen.

Arafats Fatah-Bewegung hat von Zinni einen Zeitplan für den Abzug israelischer Truppen aus den Palästinensergebieten gefordert. Der Fatah-Chef im Westjordanland, Marwan Barguti, erklärte am Donnerstag, der US-Sondergesandte müsse einen festen Zeitplan aufstellen, der den "vollständigen Rückzug" Israels aus den besetzten Gebieten garantiere. Ohne ein Ende der Besatzung würden alle politischen Bemühungen im Sande verlaufen, warnte Barguti. Israel werde nur dann sicher sein, wenn es seine Truppen von palästinensischem Gebiet abziehe.

Israel hat seine Vorbehalte gegen die Verwirklichung des so genannten Mitchell-Plans deutlich gemacht. Sharon-Berater Salman Shoval sagte, Israel stehe zum Tenet-Plan, doch räumte er ein, dass die Frage der jüdischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten zu Problemen in der Regierungskoalition führen könnte. Die von dem früheren US-Senator George Mitchell geleitete internationale Kommission hatte in ihrem im Mai vorgelegten Bericht einen sofortigen Siedlungsstopp als vertrauensbildende Maßnahme von israelischer Seite verlangt. Sharon hat dies jedoch abgelehnt.

Einen weiteren Streitpunkt bei den Gesprächen zwischen Sharon und Zinni bildet die Entscheidung der israelischen Regierung, Arafat in Ramallah faktisch unter Hausarrest zu stellen, bis er die Verantwortlichen des Mordes an dem israelischen Tourismusminister Rehavam Zeevi festnimmt. (APA)

Share if you care.