Nahost
US-Gesandter Zinni nimmt Nahost-Gespräche wieder auf
Neuversuch nach ergebnislosem Abbruch vor drei Wochen
Tel Aviv - Drei Wochen nach dem Abbruch seiner
Nahost-Friedensmission ist der amerikanische Sonderbeauftragte
Anthony Zinni am Donnerstag wieder in Israel eingetroffen. Dies wurde
von der US-Botschaft in Tel Aviv bestätigt. Der pensionierte General
will sich im Auftrag von Außenminister Colin Powell um die Umsetzung
des unter Federführung von CIA-Chef George Tenet ausgehandelten
Waffenstillstandsabkommens bemühen, das im vergangenen Jahr von
Israelis und Palästinensern akzeptiert worden war. Zinni soll am
Freitag in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel
Sharon und in Ramallah mit dem palästinensischen Präsidenten Yasser
Arafat zusammenkommen. Arafats Fatah-Bewegung hat von Zinni einen Zeitplan für den Abzug
israelischer Truppen aus den Palästinensergebieten gefordert. Der
Fatah-Chef im Westjordanland, Marwan Barguti, erklärte am Donnerstag,
der US-Sondergesandte müsse einen festen Zeitplan aufstellen,
der den "vollständigen Rückzug" Israels aus den besetzten Gebieten
garantiere. Ohne ein Ende der Besatzung würden alle politischen
Bemühungen im Sande verlaufen, warnte Barguti. Israel werde nur
dann sicher sein, wenn es seine Truppen von palästinensischem Gebiet
abziehe.
Israel hat seine Vorbehalte gegen die Verwirklichung des so
genannten Mitchell-Plans deutlich gemacht. Sharon-Berater Salman
Shoval sagte, Israel stehe zum Tenet-Plan, doch räumte er ein, dass
die Frage der jüdischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten
zu Problemen in der Regierungskoalition führen könnte. Die von
dem früheren US-Senator George Mitchell geleitete internationale
Kommission hatte in ihrem im Mai vorgelegten Bericht einen sofortigen
Siedlungsstopp als vertrauensbildende Maßnahme von israelischer Seite
verlangt. Sharon hat dies jedoch abgelehnt.
Einen weiteren Streitpunkt bei den Gesprächen zwischen Sharon und
Zinni bildet die Entscheidung der israelischen Regierung, Arafat
in Ramallah faktisch unter Hausarrest zu stellen, bis er die
Verantwortlichen des Mordes an dem israelischen Tourismusminister
Rehavam Zeevi festnimmt. (APA)