Zinni nimmt Mission in Israel wieder auf

1. Jänner 2002, 20:06
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Sharon pfeift Präsident Katzav zurück

Tel Aviv - Schon am Donnerstag soll US-Vermittler Anthony Zinni in den Nahen Osten zurückkehren - ein Signal dafür, dass plötzlich wieder Aussicht besteht, den im "Mitchell-Bericht" empfohlenen Mechanismus für die Festigung eines Waffenstillstands und den Übergang zu politischen Gesprächen in Gang zu setzen. Zinni war am 16. Dezember "zu Beratungen" nach Washington zurückgeflogen, zu diesem Zeitpunkt bestand der Eindruck, dass Israel von den USA freie Hand für eine unbefristete Militärkampagne gegen die palästinensische Behörde bekommen hatte.

Die Mission des Reservegenerals war vom ersten Tag an von einer Serie palästinensischer Terroranschläge begleitet worden und schien hoffnungslos ins Leere zu laufen. Der internationale Druck auf Yassir Arafat hat aber inzwischen vielleicht eine Wende erzwungen, wie selbst die Israelis registrieren - nach Armeeangaben ist die Häufigkeit der "Zwischenfälle" mit Feuerwaffen auf durchschnittlich neun pro Tag gesunken, bis zu der Fernsehrede, in der Arafat zu einer Waffenruhe aufgerufen hatte, war die Rate noch doppelt so hoch gelegen.

Zusammenstöße

Die Tendenz zur Beruhigung war in der Nacht auf Montag durch zwei blutige Zusammenstöße unterbrochen worden, bei denen im Gazastreifen insgesamt sechs Palästinenser getötet wurden - nach israelischen Angaben hatten sie versucht, nach Israel einzusickern.

In Israel besteht nach wie vor der Eindruck, dass Arafats Maßnahmen gegen die radikalen Gruppen eher taktischer Natur sind - statt die "Hamas" und den "Islamischen Djihad" zu zerschlagen, signalisiere er ihnen bloß, dass sie sich zurückhalten sollen. Trotzdem fürchten die Israelis, dass die USA die "Reduktion der Gewalt" als ausreichend bewerten und Gegenleistungen fordern werden.

Eine ungewöhnliche Initiative, die Israels Präsidenten Mosche Katzav ins Rampenlicht gestellt hätte, ist indessen im Sande verlaufen: Katzav hätte in einer Rede vor dem palästinensischen Parlament eine Art befristeten Waffenstillstand verkünden sollen. Katzav bezeichnete das als "sehr interessanten Vorschlag", wollte jedoch nur mit Bewilligung Ariel Sharons darauf eingehen, und der Premier winkte sofort ab. (seg)

(DER STANDARD, Printausgabe, 2.1.2002)
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