Erste Sitzung des neugewählten Kosovo-Parlaments

10. Dezember 2001, 12:09
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Albanische Parteien bisher nicht einig über Koalition

Pristina - Zweieinhalb Jahre nach dem Abzug serbischer Truppen hat sich in der Provinz Kosovo am Montag das neugewählte Parlament der Provinz konstituiert. Die Abgeordneten trafen zur Eröffnungssitzung des 120 Abgeordnete zählendes Parlaments in der Hauptstadt Pristina zusammen. Die Sitzung stand unter der Leitung des Chefs der UNO-Administration (UNMIK) Hans Haekkerup.

Stärkste Partei im Parlament ist die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) von Ibrahim Rugova, die bei den Wahlen am 17. November 47 Mandate gewann. Die Demokratische Partei (PDK) des früheren Führers der Kosovo-Untergrundarmee (UCK), Hashim Thaci, bekam 26 Sitze. Die serbische Koalition "Povratak" (Rückkehr) zog mit 22 Vertretern ins Parlament ein. Die Allianz für die Zukunft Kosovos (AAK) des ehemaligen Milizenkommandanten Ramush Haradinaj stellt acht Abgeordnete.

Auf der Tagesordung stand zunächst die Wahl eines siebenköpfigen Parlamentspräsidiums. Je zwei Sitze werden der LDK, der PDK und "Povratak" zufallen. Einen weiteren Präsidiumssitz sollen andere Minderheitengruppen bekommen. Bis zuletzt konnten die drei albanischen Parlamentsparteien keine Einigung über die Bildung einer Regierungskoalition erzielen. Die LDK beansprucht nämlich die drei wichtigsten Posten - jenen des Kosovo-Präsidenten, des Parlamentspräsidenten und des Regierungschefs - für sich.

Daher ist es zweifelhaft, ob es am Montag bereits zur Wahl des Parlamentspräsidenten kommen wird. Das Parlament und die künftige Regierung des Kosovo haben nur eingeschränkte Befugnisse. Die oberste Gewalt wird weiter von UNMIK-Chef Haekkerup ausgeübt. (APA/dpa)

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