Europol und USA vereinbaren Austausch von Daten und Analysen

5. Dezember 2001, 11:38
posten

Noch keine Übermittlung personenbezogener Daten - Datenschutz in den USA ungenügend

Knapp drei Monate nach den Terroranschlägen von New York und Washington wollen die europäische Polizeibehörde Europol und das US-Außenministerium ein Abkommen zum Austausch von Daten und Analysen unterzeichnen. Leitende Beamte von Europol und der US-Vertretung bei der EU betonten, die für Donnerstag geplante Unterzeichnung bringe die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den USA und der Europäischen Union einen großen Schritt voran. "Die gemeinsame Analyse kann viel bewirken", sagte ein Europol-Vertreter am Mittwoch.

Eine Anlaufstelle

US-Fahnder brauchen sich künftig nur mit einer einzigen Anlaufstelle in der EU in Verbindung zu setzen. Bisher hätten sie in 15 EU-Ländern getrennt anfragen und die Angaben abgleichen müssen, sagte ein US-Beamter. Den Fachleuten zufolge kann das Abkommen die Fahndung nach international operierenden Drogen- oder Menschenhändlern, Ermittlungen bei Straftaten im Internet und Geldwäsche oder die Bekämpfung illegaler Einwanderung erleichtern.

Reicht der Datenschutz in den USA?

Die Übermittlung personenbezogener Daten ist von dem Abkommen allerdings nicht abgedeckt. Die Europäer sehen hier Probleme, weil aus ihrer Sicht der Datenschutz in den USA nicht ausreicht. Die Innen- und Justizminister der EU wollen Europol auf ihrer Sitzung am Donnerstag in Brüssel aber beauftragen, Verhandlungen über ein Abkommen zum Austausch von Personendaten mit den USA aufzunehmen. Experten erwarten indes schwierige Gespräche. Der Vertreter von Europol wagte keine Prognose zum Datum einer Einigung.(apa)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.