Verkehrsministertreffen: EU plant Richtlinie zur Tunnelsicherheit

30. November 2001, 16:20
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Maßnahmen für mehr Sicherheit und Leistungsfähigkeit

Zürich - Die Europäische Union plant bis Mitte nächsten Jahres den Erlass einer Richtlinie zur Tunnelsicherheit. Geplant ist die Festsetzung von Mindeststandards für Tunnels betreffend technischer Ausrüstung, Regeln und Kontrollen, erklärte EU-Verkehrskommisarin Loyola de Palacio am Freitag nach einem europäischen Verkehrsministertreffen in Zürich.

Anlass für das Treffen war die Brandkatastrophe im Gotthardtunnel

Neben der Kommissarin nahmen bei dem Treffen auch Österreichs Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F), die Verkehrsminister Belgiens, Frankreichs und Italiens, der Staatssekretär im deutschen Verkehrsministerium, sowie als Gastgeber der Schweizer Bundespräsidenten Moritz Leuenberger teil. Anlass für das Treffen war die Brandkatastrophe am 24. Oktober im Gotthardtunnel, bei der damals elf Menschen ums Leben gekommen waren.

Leistungsfähigere Verkehrsinfrastruktur

Nach der heutigen Sitzung haben die Teilnehmer eine Erklärung verabschiedet, in der sie sich gemeinsam für die Verbesserung der Straßensicherheit aussprechen. Angestrebt wird eine leistungsfähigere Verkehrsinfrastruktur - sowohl Straße als auch Schiene - und eine Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr. Geplant ist daher unter anderem eine striktere Anwendung der Gesetzgebung und eine verstärkte Kontrolle von Bewilligungen und Genehmigungen, von den Fahrzeugen selbst, von Gefahrenguttransporten und von sozialen Bestimmungen, was Lenk- und Ruhezeiten der Lenker betrifft.

Der Schweizer Bundespräsident Leuenberger betonte nach der Sitzung, dass die Verbesserung der alpenquerenden Verkehrswege "höchste Priorität" habe. Alle europäischen Staaten hätten Interesse daran, dass diese Wirtschaftswege funktionierten.

Leistungsfähigkeit und Sicherheit

Bei dem Treffen wurde daher eine umfassende Untersuchung eingeleitet, bei der die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur in den Alpenländern analysiert werden soll. Daraus sollen dann Maßnahmen abgeleitet werden, die die "Leistungsfähigkeit und Sicherheit auf den alpenquerenden Verkehrswegen vorantreiben". Außerdem wird ein permanentes Organ eingesetzt werden, in das jedes Land einen Vertreter entsenden soll. Dieses soll dann die nach der Untersuchung festgesetzten Maßnahmen überwachen, hieß es am Freitag. (APA)

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