Feinschliff für Verkehrsplan

29. November 2001, 23:01
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Grüne kritisieren Übergewicht an Straßenprojekten bei Ost-Verkehrsanbindung

Wien - "Der Generalverkehrsplan ist so gut wie fertig, es geht jetzt nur noch um den Feinschliff." Im Büro von Infrastrukturministerin Monika Forstinger zeigte man sich am Donnerstag optimistisch, die Leitlinien für den Ausbau von Straße und Schiene in Österreich binnen Jahresfrist verabschieden zu können. Im Jänner soll das Gesamtpaket vorgestellt werden.

Zur Wochenmitte haben die Landeshauptleute versucht, Stimmung für die ihrer Ansicht nach maßgeblichen Infrastrukturprojekte zu machen. Teilweise mit Erfolg, wie es nach der Sitzung hieß. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SP) etwa sagte, es sei gelungen, den ursprünglich für die Zeit nach 2021 vorgesehenen Bau der Bahnverbindung zwischen Oberwart und Szombathely in Ungarn vorzureihen.

Der steirische Infrastrukturlandesrat Leopold Schöggl (FP) freute sich ebenfalls über Verbesserungen. Für die Koralmbahn als direkte Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt habe man bis 2009 rund 7,5 Mrd. S (545 Mio. EURO) gesichert, deutlich mehr und früher als bisher vorgesehen war. "Wir gehen davon aus, dass die Vereinbarungen halten", hieß es im Büro Schöggl.

Auch im Büro des Vorarlberger Landeshauptmanns Herbert Sausgruber (VP) konnte man Erfolge verbuchen. "Einige Bauvorhaben hat das Infrastrukturministerium wieder vorgereiht. Allerdings hat das Ministerium den Zeitraum gestreckt", hieß es. "Die erste Etappe geht nun von 2002 bis 2011, die zweite Etappe von 2012 bis 2021."

Als "vertane Chance" kritisierte die Grünen-Verkehrssprecherin Eva Lichtenberger die bisher zu Papier gebrachten Ausbauvorhaben. "Die Straße hat eindeutig ein Übergewicht. Damit verlieren wir auch im Hinblick auf die angestrebte Nachfolgeregelung für den 2003 auslaufenden Transitvertrag jede Glaubwürdigkeit", sagte Lichtenberger dem STANDARD. "Wir predigen die Verlagerung von der Straße auf die Schiene, und selbst setzten wir bei der Verkehrsanbindung der Beitrittswerber in Mittel- und Osteuropa faktisch nur auf den Ausbau der Straße."

Die Vorarbeiten für den Generalverkehrsplan hat ein 26-köpfiges Expertengremium geleistet, das seit Frühjahr unter Leitung der beiden Verkehrsplaner Werner Rosinak und Helmut Oismüller tätig ist. Die Projekte, deren Kosten sich ursprünglich auf 644 Mrd. S summiert hatten, seien inzwischen auf rund 500 Mrd. S gekürzt worden, sagte Erhard Fürst, der für die Industriellenvereinigung im Expertengremium sitzt.

(DER STANDARD, Printausgabe, 30.11.2001)
von Günther Strobl
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