Gehaltspyramide für Politiker auf Euro umgestellt

29. November 2001, 11:38
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Bundespräsident erhält 20.772,20 Euro, der Kanzler 18.546,60 Euro

Wien - Auch für Politiker gilt ab 1. Jänner der Euro. Wie hoch ihre Gehälter in der neuen Währung sein werden, ist ab heute, Donnerstag, im Amtsblatt zur Wiener Zeitung nachlesen. Der Ausgangsbetrag, das Gehalt für einen Nationalratsabgeordneten, ist bisher bei 102.083 Schilling gelegen und soll künftig 7.418,60 Euro betragen. Die anderen Bezüge werden nach der Einkommenspyramide von diesem Wert ausgehend berechnet.

Das Gehalt des Bundespräsidenten etwa liegt bei 280 Prozent vom Ausgangsbetrag, künftig 20.772,20 Euro. Der Bundeskanzler darf mit 250 Prozent, 18.546,60 Euro, rechnen. Der niedrigste in der Bundes-Einkommenspyraamide ausgewiesene Wert ist der für ein Mitglied des Bundesrates mit 3.709,30 Euro (50 Prozent). An die Pyramide gebunden sind aber auch die Länder. Für ihre Politiker sind allerdings nur Höchstwerte angegeben, an denen sie sich abhängig von der Größe des Landes orientieren sollen.

Die Anpassung des Ausgangsbetrags wird vom Rechnungshofpräsidenten einmal jährlich festgelegt und hat sich an der Inflationsrate des Vorjahres oder der Erhöhung der ASVG-Pensionen für das laufende Jahr zu orientieren - relevant ist der geringere der beiden Werte. Diese Neufestsetzung findet jeweils zur Jahresmitte statt, die nun verkündeten Beträge gelten daher bis 30. Juni 2002. (APA)

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