Zu den Irak-Sanktionen

28. November 2001, 16:24
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Die Sanktionen waren 1990 nach der irakischen Aggression gegen Kuwait verhängt worden. Ende 1999 wurde das Embargo durch den Sicherheitsrat auch mit der Forderung verknüpft, dass der Irak wieder UNO- Waffeninspektoren einreisen und ungehindert arbeiten lässt. Diese Forderung hatte US-Präsident George W. Bush zu Wochenbeginn bekräftigt. Politische Kommentatoren hatten dies als Zeichen für einen möglichlicherweise bevorstehenden US-Angriff auf den Irak gewertet.

Bevor Russland zu einem wichtigen Verbündeten der USA im Kampf gegen den Terrorismus wurde, hatte es sich für die völlige Aufhebung der Irak-Sanktionen eingesetzt. Weil dies im Sicherheitsrat nicht durchsetzbar war, hatte Moskau, das starke wirtschaftliche Interessen im Irak hat, auf Bitten Bagdads seine Zustimmung zu Änderungen im Programm "Öl für Nahrung" verweigert.

Das Programm erlaubt dem Irak die Ausfuhr von Erdöl, wenn die Erlöse auf ein von den Vereinten Nationen verwaltetes Konto fließen. Alle Importe dürfen nur unter UNO-Kontrolle abgewickelt werden. In den vergangenen Jahren hatte weltweit die Kritik an dem Sanktionsprogramm zugenommen, weil es die Notlage der Bevölkerung verschärft, das Regime in Bagdad aber nicht zum Einlenken gegenüber den Vereinten Nationen gebracht habe. (APA/dpa)

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