USA und Russland einig über Revision der Irak-Sanktionen

28. November 2001, 17:28
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Vorerst wird das Wirtschafts- Embargo für sechs Monate verlängert

New York - Die USA und Russland haben sich darauf geeinigt, die UNO-Sanktionen gegen den Irak in Zukunft wirksamer zu gestalten. Zunächst solle das Embargo jedoch an diesem Donnerstag um sechs Monate verlängert werden, hieß es in diplomatischen Kreisen in New York. Zugleich sehe die zwischen Moskau und Washington abgestimmte Resolution vor, bis Juni kommenden Jahres eine konkrete Liste von Waren zu erstellen, die der Irak nicht ohne ausdrückliche UNO-Genehmigung einführen darf.

In der Resolution nicht genannte Güter soll das Land hingegen künftig einfacher importieren können. Außerdem soll dem Irak erneut eine Aufhebung der Sanktionen für den Fall in Aussicht gestellt werden, dass wieder UNO-Waffeninspektoren in das Land einreisen dürfen.

Irak verlangt bedingungslose Aufhebung

Damit kommt Russland den USA und Großbritannien entgegen. Sie hatten bisher drei Mal vergeblich versucht, das als Programm "Öl für Nahrung" bekannte Embargo so zu verändern, dass es dem Irak schwerer gemacht wird, sich militärisch nutzbare Produkte zu beschaffen. Zugleich wollten sie durch die Einführung von intelligenten Sanktionen den Import von Versorgungsgütern für die Bevölkerung erleichtern. Der Irak lehnt hingegen jede Änderung des Programms ab und verlangt die bedingungslose Aufhebung der UN-Sanktionen. (APA/dpa)

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