Pfändungen ab 2002 befürchtet

27. November 2001, 17:03
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"Also doch satte 13 Prozent minus" - IG-Autoren kritisieren Kunstbericht

Wien - Dem am Dienstag im Ministerrat eingebrachten "Kunstbericht 2000" entnimmt die IG Autorinnen Autoren als "auffälligstes Ergebnis des ersten Jahres der Arbeit der neuen Kunstverwaltung nicht die bei der Budgetierung ohnehin zugegebene Kürzung des Kunstbudgets um fünf Prozent", sondern "um satte 13 Prozent".

Die IG Autorinnen Autoren erinnert daran, dass sie diese Kürzungen von Anfang an richtig errechnet und in ihren Aussendungen darauf hingewiesen habe, dass das Kunstbudget um 12,5 Prozent gekürzt und die Ausgaben für Literatur um zehn bis 15 Prozent zurückgenommen würden - was "vom Kunststaatssekretariat als unrichtige Behauptungen zurückgewiesen wurde", heißt es in einer Aussendung der IG Autorinnen Autoren.

"Eine weitere im Kunstbericht 2000 nachvollziehbare zusammengebrochene kulturpolitische Behauptung stellt die angebliche Umverteilung von Wien auf die Bundesländer dar. Vielleicht lässt sich das eine oder andere Einzelbeispiel im Kunstbericht dafür finden, insgesamt aber, und insbesondere in der Literatur, sind die in der Stadt Wien angesiedelten Bundeseinrichtungen demselben Kürzungsausmaß unterworfen wie die Einrichtungen in den Bundesländern."

Geänderte Kulturpolitik

Sobald der Kunstbericht 2000 den Ministerrat passiert habe und für die Öffentlichkeit freigegeben sei, werde die IG Autorinnen Autoren ihre diesbezüglichen Feststellungen noch einmal in allen Einzelheiten dokumentieren, "um nicht zuzulassen, dass eindeutige Verschlechterungen im gesamten Erscheinungsbild der Maßnahmen für die Literatur- und Kunstförderung noch als richtungsweisende Verbesserungen im Hinblick auf eine geänderte Kulturpolitik ausgegeben werden können", heißt es.

Zu dem im Bericht unter den positiven Entwicklungen angeführten neuen Künstlersozialversicherungsgesetz heißt es, dass dieses erst ab dem Jahr 2001 wirksam geworden sei und davon im Jahr 2000 noch niemand profitiert habe. Vor allem die Literatur werde auch in den kommenden Jahren nur sehr wenig profitieren können. Der "Offenbarungseid" für diese Regelung stünde erst in den Jahren 2002 und 2003 an; dann nämlich, wenn die Einkommenssteuerbescheide für 2001 und 2002 zur Berechnung der Nachzahlungen zur Sozialversicherung herangezogen werden. Die IG Autorinnen Autoren erwartet ab diesem Zeitpunkt eine dramatische Steigerung der Exekutionsbescheide für zahlungsunfähige Künstler. (APA)

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