USA und Russland starten Irak-Initiative

27. November 2001, 08:14
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UNO-Waffeninspektoren sollen wieder ins Land gelassen werden

Washington - Die USA und Russland wollen den Irak dazu bewegen, wieder UNO-Waffeninspektoren ins Land zu lassen. Das teilte US-Außenminister Colin Powell am Montagabend in einem Interview des Nachrichtensenders CNN mit. Powell sagte, auf eine gemeinsame Initiative mit seinem russischen Kollegen Igor Iwanow hin werde der Weltsicherheitsrat sich erneut mit der Frage befassen.

Wenige Stunden vorher hatte US-Präsident George W. Bush den Irak aufgefordert, die Rückkehr der 1998 ausgewiesenen Kontrollore zu erlauben. Gleichzeitig warnte Bush den irakischen Staatschef Saddam Hussein nachdrücklich davor, Terror durch Massenvernichtungswaffen zu verbreiten. Er erweiterte seine Warnung auch auf Nordkorea. Pjöngjang sollte ebenfalls eine Überprüfung erlauben, ob es Massenvernichtungswaffen herstelle.

"Zweite Phase" Irak

Politische Beobachter werteten die Äußerung zunächst als bisher deutlichsten Hinweis darauf, dass der Irak nach Afghanistan in einer "zweiten Phase" das nächste Ziel des amerikanischen Anti-Terror-Krieges sein könnte. Bushs Sprecher Ari Fleischer betonte jedoch, es handle sich um nicht mehr als die "Bestätigung und Wiederholung einer seit langem geltenden amerikanischen Politik". Der Irak und Nordkorea stünden seit Jahren auf der Liste des US- Außenministeriums als Staaten, die Massenvernichtungswaffen besitzen oder entwickeln und den internationalen Terrorismus fördern.

Eine Hürde für die Rückkehr der Waffeninspektoren war bisher das Ausbleiben einer Einigung über neue Sanktionen gegen den Irak. Powell will die bisherigen Maßnahmen ändern, um die Folgen für die Zivilbevölkerung zu mildern und gezielt den Militärapparat Bagdads zu treffen. Russland hatte sich im Sicherheitsrat bisher als einziges Mitglied dagegen gesträubt. Powell äußerte am Montagabend die Hoffnung, dass ein Kompromiss möglich sei.

Der US-Außenminister wird in der kommenden Woche auf einer Reise nach Europa auch in Moskau Station machen. Vom 3. bis 10. Dezember sind außerdem die rumänische Hauptstadt Bukarest, das NATO- Hauptquartier in Brüssel und die türkische Hauptstadt Ankara seine Ziele. (APA/dpa)

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