Novum-Prozess: KPÖ bestreitet Vermögen von 500 Millionen Mark

27. November 2001, 14:00
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"Traumziffer, die nicht existiert"

Wien - Die Summe, um die es laut Medienberichten in der Berufungsverhandlung zum Vermögen der ehemaligen DDR-Firma Novum gehe, sei eine "Traumziffer". Das sagte am Dienstag der Wirtschaftssprecher der KPÖ, Michael Graber. Die kolportierten Summe von 450 bis 500 Millionen Mark (256 Mill. Euro/3,52 Mrd. S) bezögen sich auf die seinerzeit von der Treuhand als Streitwert angegebene Summe. Die tatsächliche Summe sei in der Nähe jener 180 Millionen Mark, die derzeit auf Grund des noch nicht abgeschlossenen Verfahrens eingefroren sind.

Die KPÖ gehe davon aus, dass die erste Instanz sorgfältig recherchiert hat. Man rechne daher nicht mit einer Änderung des erstinstanzlichen Urteils, gab sich Graber zuversichtlich. Auf einen Artikel in der jüngsten Ausgabe des deutschen Magazins "Der Spiegel" angesprochen, in dem der Senat des Berliner Oberverwaltungsgerichtes damit zitiert wird, dass das Verfahren als offen bezeichnet werden könne, sagte Graber, dies beziehe sich vermutlich auf eine Stellungnahme des Senats aus dem Jahr 1998. Damals sei ein Antrag der KPÖ auf Freigabe der eingefrorenen Gelder mit dem Hinweis abgelehnt worden, man müsse den Ausgang des Berufungsverfahrens abwarten.

Vor dem Oberverwaltungsgerichtshof Berlin begann am Dienstag die vom deutschen Staat angestrengte Berufungsverhandlung gegen die KPÖ. In dem Verfahren in zweiter Instanz soll darüber entschieden werden, ob die Ost-Berliner Novum Handels-GmbH der SED oder der KPÖ zuzuordnen ist. Bei dem Streit geht es um nach Medienberichten um ein Vermögen von rund 500 Millionen Mark (256 Mill. Euro/3,52 Mrd. S), das von der KPÖ beziehungsweise vom deutschen Staat beansprucht wird. (APA)

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