FP-NÖ zog Dringlichkeitsantrag zu Temelin-Volksbegehren zurück

22. November 2001, 14:11
posten

Zu geringe Anzahl an Abgeordneten-Unterschriften - "Haltung der ÖVP nicht nachvollziehbar"

St. Pölten - Vor der NÖ Landtagssitzung am Donnerstag Nachmittag, gab die FP-NÖ bekannt, dass sie ihren Dringlichkeitsantrag im Zusammenhang mit dem Volksbegehren "Veto gegen Temelin" zurückgezogen hat. Grund war die zu geringe Anzahl an Abgeordneten-Unterschriften. "Die Haltung der ÖVP ist für niemanden mehr nachvollziehbar", kommentierte Klubobfrau Barbara Rosenkranz (F) die Ablehnung der Volkspartei, das Thema heute zu diskutieren: "Damit wurde der Glaubwürdigkeit des NÖ Landeshauptmannes kein großer Dienst erwiesen!"

Nur 14 Unterschriften

14 Mandatare hätten den Antrag unterschreiben müssen, damit er behandelt wird. Die Freiheitlichen stellen jedoch nur acht Landtagsabgeordnete, weshalb Unterstützung durch eine andere Fraktion notwendig gewesen wäre.

In Reaktion auf die Aussagen der NÖ Freiheitlichen stellte LAbg. Rudolf Friewald (V) fest, das FP-Volksbegehren sei nur "parteitaktische Volksbenutzung" und zudem Geldverschwendung, da die Freiheitlichen mit fünf Abgeordneten im Parlament das Gleiche erreichen könnten wie mit einem Volksbegehren. Aus Sicht der VP-NÖ gehe es in der Frage Temelin darum, mit aller Härte und Konsequenz Verhandlungen zu führen. (APA)

Share if you care.