Schröder bezeichnet deutschen Einsatz in Somalia als nicht aktuell

22. November 2001, 13:38
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Verwirrung um Äußerungen von Staatsminister Zöpel

Nürnberg - Die deutsche Regierung erwägt im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus keinen Einsatz von Soldaten in Somalia. Das stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag beim SPD-Parteitag in Nürnberg klar. Schröder war von einem Delegierten zu einer Stellungnahme aufgefordert worden, nachdem der Staatsminister im Außenministerium, Christoph Zöpel, einen solchen Einsatz denkbar genannt hatte. Der Kanzler sagte: "Einen konkreten Hintergrund gibt es dafür nicht." Die Frage habe "überhaupt keine Aktualität."

Zöpel hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, die SPD-Bundestagsfraktion würde seiner Ansicht nach gegebenenfalls einer deutschen Beteiligung an einem Militäreinsatz in Somalia zustimmen. Falls sich herausstellen sollte, dass es dort ebenfalls "sichere Häfen" für Terroristen gebe, würden sich die deutsche Regierung und der Bundestag damit befassen, ob man in Somalia tätig werden müsse. In dem ostafrikanischen Land gebe es keine Regierung, so dass deren Zustimmung als Voraussetzung nicht möglich sei.

Juso-Chef Niels Annen verwies in einer Presseerklärung auf die Protokollnotiz der Regierung zum Kabinettsbeschluss vom 7. November. Daraus geht hervor, dass es nicht beabsichtigt ist, "in Ländern außerhalb Afghanistans, in denen es derzeit keine Regierung gibt", deutsche Soldaten einzusetzen. Diese Notiz war in Bezug auf Somalia formuliert worden, um entsprechenden Bedenken aus den Fraktionen von SPD und Grünen Rechnung zu tragen. Annen forderte Zöpel auf, deutlich zu machen, "ob er sich noch auf dem Kurs der Bundesregierung befindet". (APA/dpa)

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