Schüssel verteidigt Presseförderung für "Zur Zeit"

22. November 2001, 12:11
6 Postings

Förderung wurde im Rahmen der bestehenden Gesetze vergeben

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) hat am Donnerstag im Nationalrat die Presseförderung in der Höhe von 800.000 Schilling für die Publikation der rechten Zeitschrift "Zur Zeit" verteidigt. Schüssel betonte, er hege keine Sympathie für "Zur Zeit", die Förderung sei aber im Rahmen der bestehenden Gesetz vergeben worden. Das Bundeskanzleramt habe sich dabei an die Empfehlungen des entsprechenden Beirats gehalten, so Schüssel in der Fragestunde auf eine Anfrage des Grün-Mandatars Karl Öllinger. Und wenn Öllinger Vorwürfe etwa in Richtung Antisemitismus oder Rechtsextremismus erhebe, gebe es das Strafgesetz und dann habe der Mandatar die Pflicht, die nötigen Schritte zu unternehmen.

Für Amüsement auf Seiten der Opposition sorgte ein Einwurf des Freiheitlichen Gerhard Kurzmann. In einer Zusatzfrage fragte er den Kanzler, ob dieser wisse, dass von "Zur Zeit" auch Personen wie Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer, der Schauspieler Fritz Muliar oder Wiens ehemaliger Bürgermeister Helmut Zilk (S) interviewt worden seien.

Zum Thema Presseförderung allgemein sagte Schüssel, die Regierung werde im Lauf des Jahres 2002 eine Neuregelung vorlegen. Ziel seien "transparente Förderungsbedingungen". Sollte es auch zu einer Vertriebsförderung kommen, werde diese so gestaltet, dass nicht die Marktführer davon profitieren. Sonst würde nach dem Gießkannen-Prinzip vorgegangen. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    FPÖ-Klubchef Peter Westenthaler und Abgeordneter Gilbert Tratter (R.) beim studieren der Publikation "Zur Zeit" während der heutigen Nationalratssitzung im Parlament.

Share if you care.