Spanische Diplomaten bezweifeln Einhaltung des Erweiterungsfahrplans

22. November 2001, 11:05
1 Posting

Abschluss der Verhandlungen Ende 2002 fraglich - Bisher "zu wenig Fortschritte"

Brüssel/Wien - Spanien bezweifelt, dass das von der EU gesteckte Ziel, die Erweiterungsverhandlungen bis Ende 2002 abzuschließen, erreicht werden kann. Das Arbeitspensum der spanischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2002 werde nämlich drei Mal so hoch sein wie erwartet, berichtet die Wochenzeitung "European voice" unter Berufung auf spanische Diplomaten am Donnerstag.

Bisher habe es in den Beitrittsverhandlungen mit den zwölf EU-Kandidatenländern zu wenig Fortschritte gegeben. Spanien werde deshalb den Verhandlungen zu 150 noch nicht abgeschlossenen Verhandlungskapiteln vorsitzen müssen, 100 mehr als geplant. Sollte es zum Abschluss der belgischen EU-Präsidentschaft keinen dramatischen Durchbruch geben, befürchten die spanischen Diplomaten, dass ein Kompromiss in der Frage der Agrarsubventionen nicht vor den französischen Parlamentswahlen im Sommer zu erreichen sein wird.

"Nicht realistisch"

"Der Kommissionsvorschlag, die Landwirtschaftsfragen gerade vor der französischen Wahl zu behandeln, ist nicht realistisch", so ein Diplomat. Spanien selbst zögert, eine Verringerung seines Anteils an den EU-Förderungen aus dem Strukturfonds zugunsten der neuen EU-Mitglieder zu akzeptieren.

Diese Ansichten kontrastieren mit dem Optimismus, den EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen vorige Woche anlässlich der Präsentation der jährlichen Fortschrittsberichte über die Kandidatenländer versprüht hat. Verheugen gab sich zuversichtlich, dass bis zu zehn neue Mitgliedsstaaten der EU im Jahr 2004 beitreten könnten. (APA)

Share if you care.