"Lex Lassing" novelliert

21. November 2001, 19:31
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300-Meter-Zone nun "flexibler" zu gestalten

Wien - Eine Novelle zur "Lex Lassing", dem so genannten Mineralrohstoffgesetz, wurde am Mittwoch im Nationalrat beschlossen. Sie soll das 1999 in Kraft getretene Mineralrohstoffgesetz - das das alte Berggesetz ersetzt hatte - verbessern. Änderungen ergeben sich bei den Zuständigkeitsregelungen, den neu in den Katalog der bergfreien Rohstoffe aufgenommenen Mineralien, den verantwortlichen Personen, den Gewinnungsbetriebsplänen sowie beim bergbaulichen Rettungswesen.

An der Abbauverbotszone (100 Meter) wird festgehalten, zugleich aber eine flexiblere Gestaltung des 300-Meter-Verbotsbereiches für das Gewinnen grundeigener Rohstoffe ermöglicht - das war von Umweltschützern scharf kritisiert worden. (chr,derstandard,print-ausgabe,22.11.2001)

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