Chipkartengebühr: Beschluss noch nicht sicher

21. November 2001, 12:46
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FP-Pumberger: Haben bis Juni 2002 Zeit

Wien - Die Einführung der Chipkarte wird am Freitag im Parlament beschlossen. Ob die Chipkartengebühr von 50 Schilling pro Arzt und Quartal ebenfalls mitbeschlossen wird, ist weiterhin unklar. In der dafür eingerichteten Arbeitsgruppe hätte es gestern keine Einigung gegeben, meinte FP-Gesundheitssprecher Alois Pumberger am Mittwoch. Für ihn ist auch noch nicht klar, dass die Gebühr überhaupt kommen wird. Die ÖVP drängt hingegen weiter auf einen Beschluss am Freitag.

Bei den Verhandlungen seien gestern sechs Einhebungsvarianten diskutiert worden, meinte Pumberger. Kein Vorschlag habe aber eine Zustimmung gefunden. Heute und morgen Donnerstag werde man sich aber nochmals zu Verhandlungen treffen. Wenn sich die Arbeitsgruppe aber nicht einige, sei klar, dass die Gebühr am Freitag nicht beschlossen werde.

VP-Spitze strebt Beschluss an

Für Pumberger ist auch die Variante, gänzlich auf die Gebühr zu verzichten "noch nicht vom Tisch". Einer Einhebungsform, bei wegen des Verwaltungsaufwands wieder ein Großteil der Einsparungen draufgehe, werde er sicher nicht zustimmen. Er betonte aber auch, dass man nötigenfalls noch bis Juni 2002 Zeit habe - "und bis dahin werden wir uns sicher einigen", sagte Pumberger. Schließlich werde die Chipkarte erst 2003 eingeführt.

VP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger betonte, dass die "Parteispitze" einen Parlaments-Beschluss am Freitag anstrebe. "Weil wir ein Ende der Diskussionen wollen", fügte er hinzu. Für Rasinger ist auch klar, dass man auf die Gebühr nicht verzichten könne, weil die Finanzsituation der Kassen zu angespant sei. Zu den gestrigen Verhandlungen meinte er, dass "von Ablenung keine Rede" sein könne. Die Vorschläge seien vorgetragen worden und würden nun weiterverhandelt. "Auf ein Modell werden wir uns einigen", zeigte er sich zuversichtlich. (APA)

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