Dänemark, "grundlegend verändert"

21. November 2001, 19:06
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Auf Rasmussen folgt Rasmussen: Anders Fogh (rechts) löst Poul Nyrup (links) ab

Kopenhagen/Stockholm - Vor einem "grundlegend veränderten Dänemark" hatte Außenminister Mogens Lykketoft vor den Parlamentswahlen am Dienstag gewarnt. Die Wahlergebnisse bestätigten nun die Befürchtungen der dänischen Sozialdemokraten. Ebenso wie schon einige Monate zuvor ihre Parteikollegen in Norwegen und Österreich mussten sie nach einer Katastrophenwahl die Regierungsmacht an das bürgerliche Lager abtreten. Neuer Ministerpräsident wird der Vorsitzende der rechtsliberalen Venstre-Partei, Anders Fogh Rasmussen.

Nahezu alle dänischen Parteien von links bis rechtsaußen hatten eine "Stärkung des Wohlfahrtsstaates" gelobt. Auch in der Außen- und insbesondere in der Europapolitik - Dänemark übernimmt im zweiten Halbjahr 2002 die EU-Ratspräsidentschaft - erwartet man von der neuen Regierung Kontinuität. Für Sorge in Dänemark wie auch bei seinen skandinavischen Nachbarn sorgt vielmehr die Frage, wie die künftige dänische Ausländerpolitik aussehen soll.

"Gute Nacht, Dänemark"

Im Wahlkampf hatten die Parteien einander mit Vorschlägen für eine rigidere Ausländerpolitik zu übertreffen versucht. Venstre und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei gingen dabei am weitesten - und gewannen. Die Rechtspopulisten sind nun drittstärkste Kraft in Dänemarks Parteienlandschaft. Zwar hat Anders Fogh Rasmussen bereits klargestellt, Ministerposten für die Partei unter Pia Kjaersgaard seien nicht aktuell. Die frohlockte trotzdem: "Nun haben wir Einfluss. Anders Fogh muss auf uns hören, jetzt bestimmen wir."

Die potenziellen Regierungspartner - Venstre, die Konservativen und die kleine Christliche Volkspartei - verfügen nicht über eine eigene Mehrheit und sind daher auf Schützenhilfe von rechtsaußen angewiesen - ein Problem insbesondere für die Christliche Volkspartei, die sich nachdrücklich gegen eine Verschärfung der Ausländerpolitik ausgesprochen hat. Werde aber dieses ihr wichtigstes Ziel nicht durchgesetzt, werde die Dänische Volkspartei die Regierung boykottieren, drohte Kjaersgaard. "Verlierer dieser Wahl sind alle Dänen mit dunkler Hautfarbe. Verlierer sind der Humanismus und die Anständigkeit. Gute Nacht, Dänemark", schreibt Dagens Ny- heter. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 22.11.2001)

Bei den Parlamentswahlen in Dänemark hat die konservative Opposition einen Sieg errungen und damit die regierende Mitte-links-Koalition von der Macht verdrängt. Dieser Wahlsieg löste in den Nachbarländern Besorgnis aus: Dänemark könnte seine humane Flüchtlings- und Einwanderungspolitik aufgeben.

Von Anne Rentzsch

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