Polen bereit Übergangsfristen für Arbeitnehmer zu akzeptieren

20. November 2001, 15:31
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Warschau will Frist von zwei Jahren hinnehmen

Brüssel - Nach Ungarn und Tschechien will offensichtlich auch Polen eine Übergangsfrist für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer auf dem EU-Arbeitsmarkt akzeptieren. Das wurde am Rande eines EU-Treffens mit dem polnischen Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz am Dienstag in Brüssel deutlich. Eine förmliche Festlegung Warschaus steht allerdings noch aus. Cimoszewicz kündigte eine baldige Mitteilung an die EU-Staaten an. Mit diesem Schritt dürfte Polen einen großen Stolperstein auf dem Weg in die EU aus dem Weg räumen, sagte ein Diplomat.

Die EU will ihre Arbeitsmärkte für Arbeitskräfte aus den künftigen Mitgliedsstaaten Ost- und Mitteleuropas erst nach einer Übergangsfrist von maximal bis zu sieben Jahren nach ihrem Beitritt öffnen. Besonders Deutschland und Österreich hatten aus diese Frist zum Schutz ihrer nationalen Arbeitsmärkte gedrängt.

Polen will nun die im ersten Schritt vorgesehen Begrenzung auf zwei Jahre hinnehmen. Um den umstrittenen Verhandlungsbereich abzuschließen, muss Polen jedoch die EU-Linie akzeptieren, wonach eine Begrenzung von bis zu sieben Jahren möglich ist. "Wir werden die EU-Position nicht verändern", kündigte ein EU-Diplomat an. Die gemeinsame Position der Union sieht vor, Beschränkungen nach zwei und nach fünf Jahren zu überprüfen.

Cimoszewicz sagte, Polen werde versuchen, in bilateralen Verhandlungen mit EU-Staaten jeweils kürzere Übergangsfristen zu vereinbaren. Dazu soll nächste Woche eine diplomatische Offensive gestartet werden. Laut Angaben von EU-Diplomaten sagten Schweden, Dänemark, Irland und die Niederlande bereits zu, nach einem Beitritt Polens überhaupt keine Hürden für polnische Arbeitnehmer aufzubauen. (APA/dpa)

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