EU will in Nahost keine Lösung erzwingen

19. November 2001, 20:56
posten

Michel kündigt neue Initiative im Assoziationsrat an

Brüssel - Nach den negativ verlaufenen Gesprächen einer EU-Delegation in Nahost will die Union nicht klein beigeben. Der amtierende Vorsitzende des Außenministerrates, der belgische Ressortchef Louis Michel, kündigte am Montag in Brüssel an, es solle am Dienstag im regelmäßig tagenden Assoziationsrat mit Israel wieder über eine Lösung gesprochen werden. Falls das nicht gelinge, "werden wir unsere Position überprüfen", kündigte Michel an. Wie dies genau aussehen könnte, ließ er offen.

"Wir wollen keine Lösung erzwingen, sondern diskutieren, um auf diesem Weg eine Lösung herbeizuführen", sagte Michel. Vier führende EU-Politiker waren am Wochenende in die Region gereist, um Israel und die Palästinenser zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu drängen, allerdings ohne Erfolg, wie auch Michel eingestand.

Bei dem Treffen mit Israel in Brüssel könnte nach Einschätzung von Diplomaten der schon länger schwelende Streit um Ursprungsregeln wieder zur Sprache kommen. Eine deutliche Mehrheit von zwölf der 15 EU-Staaten sei mittlerweile dafür, Handelspräferenzen der EU für Produkte aus den besetzten Gebieten nicht mehr zu gewähren. Dafür müsste ein kompliziertes Streitschlichtungsverfahren in Gang gesetzt werden.

Deutschland und Großbritannien blockieren diesen Kurs, unter anderem deswegen, um den Eindruck von Sanktionen zu vermeiden. Da vor allem Obst-Lieferungen betroffen wären, handelt es sich nach Einschätzung von EU-Diplomaten um einen "Nebenkriegsschauplatz". (APA/dpa)

Share if you care.