Italien: Uneinige Linke - von Andreas Feichter

19. November 2001, 18:55
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Entweder wir ändern uns, oder wir sterben!" Gibt es drastischere Worte für die Eröffnung eines Parteitags? Piero Fassino, der neue Chef der italienischen Linksdemokraten, gab am Parteitag in Pesaro klar und deutlich die Linie vor. Entweder die Linksdemokraten marschieren in Einigkeit Richtung Sozialdemokratie, oder sie werden endgültig aufgerieben. Von 33 Prozent Wählerzustimmung vor gut einem Jahrzehnt ist die Partei heute auf gerade einmal 16 Prozent abgerutscht, das "rote Bologna" und mit ihm auch einige urlinke Regionen wählen heute "schwarz".

Und so war man sich auf diesem Parteitag zumindest in einem einig. Der Wandel von einer postkommunistischen zu einer sozialdemokratisch ausgerichteten europazentrierten Partei wird endgültig vollzogen. Auf die Stammwähler der beiden kommunistischen Kleinparteien, die sich abgespalten und inzwischen auch schon fest etabliert haben, wollen die Linksdemokraten nicht mehr schielen. Gemeinsam mit den gemäßigten Anti-Berlusconi-Kräften der Mitte soll ein wirklich neues Bündnis aufgebaut werden.

Als es aber an die Diskussion der Details ging, trat das alte Übel wieder auf - von Einigkeit keine Spur mehr. Der Streit ging gar so weit, dass zwei der heikelsten Themenfelder, "Die Zukunft der Arbeit" und "Die militärische Interventionspolitik", einfach schnell von der Tagesordnung genommen werden mussten. Parteilinke, Gewerkschaftsbewegung und Globalisierungskritiker hatten schon wieder offen mit einem Aufstand gegen die Parteiführung gedroht.

Einer mag sich darüber freuen: Silvio Berlusconi. Denn eine Partei, die aus Angst, die "Einigkeit" zu verlieren, die wichtigsten Themen der Zeit gar nicht mehr andiskutiert, geschweige denn eine gemeinsame Linie dazu findet, wird wohl für längere Zeit kein Bezugspunkt für das Wahlvolk sein. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 20.11.2001)

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