Endlich wieder Opfer sein - von Hans Rauscher

19. November 2001, 18:57
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H A N S R A U S C H E R

Österreich ist gerne Opfer. Die Bredouille - manchmal im Weltmaßstab -, in die wir uns immer wieder hineingeritten haben, nehmen wir zum Anlass, alle Schuld von uns zu weisen und die Boshaftigkeit spezifischer Feinde ("die Ostküste", die "EU-14") zu beklagen. Jetzt ist es wieder so weit: Unsere Politik in Sachen des tschechischen AKW Temelín wird drei Ergebnisse haben: Temelín wird nicht geschlossen werden. Unser Verhältnis zum Nachbarn Tschechien wird einen historischen Tiefpunkt erleiden. In der EU werden wir endgültig nichts mehr zu reden haben.

Aber wir werden endlich wieder Opfer gewesen sein.

Die Besorgnis wegen Temelín ist nicht ohne Berechtigung. Aber seit Jahren hätte klar sein müssen, dass die völlige Schließung des AKW nicht möglich ist. Man hätte sich also auf ein realistisches Ziel - größtmögliche Sicherheitsstandards - konzentrieren müssen. Die neue tschechische Republik hat politisch die besseren Karten. Sie ist Nato-Mitglied und gilt in den USA als Beispiel gelungenen Wandels vom Kommunismus zur Demokratie. Und da soll man sich von einem komischen Neutralen wie Österreich, der überdies nichts zu bieten, sondern nur zu fordern, aber auch keine echten Druckmittel oder gar Freunde hat, beeindrucken lassen?

Als beinahe Einziger hat Bundeskanzler Schüssel die Realitäten erkannt. Er leitete deshalb den so genannten "Melker Prozess" mit dem tschechischen Premier Zeman und dem für die EU-Erweiterung zuständigen Kommissar Verheugen ein, an dessen Ende ein solches Sicherheitsabkommen hätte stehen können (und mit viel Glück noch steht).

Aber der Rationalist Schüssel rechnete nicht mit dem Irrationalismus starker Gruppen. Über allem die Krone und ihre in der Sache wirkungslosen, aber emotional ungemein befriedigenden Tobsuchtsanfälle. Dann Schüssels eigene Partei, wo wichtige Landeshauptleute wie Erwin Pröll plötzlich wider besseres Wissen mit dem Veto drohen. Dann die diversen grünen Protestgruppen, die lieber in stolzer Selbstgerechtigkeit verharren, als einen möglichen Teilerfolg einzubringen. Schließlich die FPÖ - oder genauer Jörg Haider. Er entdeckte im Temelín-Thema die Rettung seiner Partei, die mit ihrer Regierungsbeteiligung nicht viel mehr vorzuweisen hat als höhere Steuern, inkompetente Minister und sinkende Umfrageergebnisse.

Die FPÖ kündigt daher allen Ernstes an, wegen Temelín den EU-Beitritt Tschechiens zu verhindern. Das muss man sich einmal vorstellen: Die EU-Erweiterung ist ein Jahrhundertprojekt, hinter dem alle anderen 14 Mitgliedsstaaten stehen, das die endgültige Vereinigung von Europa bringen wird und von dem man sich zu Recht einen weiteren wirtschaftlichen Schub erwartet. Das werden sich Schröder, Blair, Chirac und die anderen von uns vermasseln lassen? Das Veto, die "Karte im Ärmel" (Pröll), sticht nicht. Bei einem ernstlichen Veto-Versuch Österreichs würde es von Europa unter unaushaltbaren Druck gesetzt.

Dem Antieuropäer Haider ist das egal. Die FPÖ wird ihr Anti-Temelín-Volksbegehren durchziehen und es steht zu befürchten, dass eine große Zahl von Österreichern glauben wird, sie könnten mit ihrer Unterschrift irgendetwas bewirken.

Und dann? Schüssel wird weitertaktieren. Die Koalition wird nicht vorzeitig zerbrechen. Die FPÖ wird weiter scharfmacherische Töne von sich geben und hoffen, bei den Wahlen 2003 die Ernte einzufahren. Irgendwann wird sie behaupten, sie hätte nie an ein Veto gedacht. Temelín wird nicht geschlossen werden. Und die Österreicher werden sich endlich wieder als Opfer fühlen können. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 20.11.2001)

hans.rauscher@derStandard.at

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