Rabbani bis auf weiteres legales Staatsoberhaupt

18. November 2001, 11:54
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Völkerrecht stärkt Stellung des Exil-Präsidenten

New York/Kabul - Bis zur Bildung der von den Vereinten Nationen gewünschten "multi-ethnischen Übergangsregierung auf breitester Basis" ist der am Wochenende nach Kabul zurückgekehrte Präsident Burhanuddin Rabbani das international anerkannte rechtmäßige Staatsoberhaupt Afghanistans. Der 61-jährige Rabbani, der der tadschikischen Minderheit angehört und sich auf die Nordallianz stützt, war 1996 von den Taliban aus der Hauptstadt vertrieben worden und hatte sich seither abwechselnd im Norden des Landes, im Iran und in Tadschikistan aufgehalten.

Da seine Regierung den UNO-Sitz Afghanistans behielt - das Taliban-Regime wurde lediglich von Pakistan, Saudiarabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) anerkannt -, hat Rabbani nach völkerrechtlichen Kriterien nie aufgehört, das legale Staatsoberhaupt zu sein. An dieses hat sich auch UNO-Generalsekretär Kofi Annan gewandt, als er Rabbani am Samstag aufgefordert hat, die Beteiligung aller Volksgruppen an einer künftigen Regierung zu ermöglichen.

Repräsentative Regierung

Um den Legitimitätsanspruch seiner Regierung zu bekräftigen, hatte Rabbani auf der ersten Pressekonferenz nach seiner Rückkehr erklärt, die Kontrolle der Ministerien werde wieder denen übertragen, die sie vor der Vertreibung durch die Taliban vor fünf Jahren innegehabt hatten.

Russland und der Iran haben bereits Delegationen nach Kabul entsandt, um ihre Unterstützung für Rabbanis Ansprüche zu bekunden. Die Außenminister Igor Iwanow und Kamal Kharrazi betonten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung nach einer Zusammenkunft in New York, dass "die Regierung von Präsident Rabbani bis zur Bildung einer repräsentativen Regierung die Legitimität besitzt". Auch Indien, die Volksrepublik China und die zwentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken haben ihre in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe akkreditierten diplomatischen Vertreter am Sonntag zu Rabbani nach Kabul entsandt. (APA/Reuters)

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