Flemming: Europaparlament hat Temelin-Bedenken geteilt

17. November 2001, 14:17
posten

Harte Verhandlungen sollen Österreich vor Isolation schützen

Wien - Österreich sei in der Frage Temelin im Europäischen Parlament (EP) keineswegs isoliert. Dies betonte heute, Samstag, die ÖVP-Europa-Abegordnete Marilies Flemming, im Pressedienst ihrer Partei. Vielmehr habe das Parlament bereits zwei Mal - auf Initiative der österreichischen Abgeordneten - in den Jahren 1999 und 2000 in Resolutionen die Bedenken Österreichs wegen der Sicherheit des tschechischen AKWs Temelin geteilt. "Vernünftige Positionen in harten Verhandlungen auf europäischer Ebene" würden Österreich vor Isolierung schützen, meinte Flemming.

Umweltverträglichkeitsprüfung

In der EP-Resolution von 1999 habe es geheißen, die technischen und finanziellen Aufwendungen zur Fertigstellung und zum Betrieb der Anlage unter Einhaltung der höchstmöglichen Sicherheitsstandards seien so hoch, dass der Realisierung von nicht-nuklearen Lösungen Vorrang eingeräumt werden sollte. In der Resolution von 2000 fordert das Parlament die Tschechische Republik sogar auf, den Block 1 des AKW in Temelin erst dann ans Netz gehen zu lassen, wenn die einschlägigen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVPs) entsprechend den in der EU akzeptierten Standards durchgeführt worden seien, führte Flemming aus.

Experten-Hearing

Das für Montag in Brüssel geplante Hearing habe auch den Zweck, im Parlament zu deponieren, dass nach Ansicht österreichischer Experten noch sieben offene Fragen die Sicherheit von Temelin betreffend einer Klärung bedürfen. "Da es sich dabei nicht um politische oder gar weltanschauliche Fragen handelt, ist es umso bedauerlicher, dass es nicht möglich war, Experten von der tschechischen Seite zu dem Hearing zu bekommen", so Flemming. Um eine Teilnahme Tschechiens an dem Hearing habe sich auch der Vorsitzende des gemischt-parlamentarischen Ausschusses Tschechien-EU, der Schwede Karl-Erik Olsson von den Liberalen bemüht, "leider aber ohne Erfolg".

Dialog

Ein öffentlicher Dialog wäre laut Flemming umso notwendiger, als die österreichische Öffentlichkeit ja über die Bemühungen der Tschechischen Republik, die Sicherheit Temelins zu erhöhen, informiert werden müsste. Sie habe daher auch sehr bedauert, dass bei dem von Umweltminister Wilhelm Molterer nach Wien eingeladenen Hearing die österreichischen Atomgegner durch Trillerpfeifen einen Dialog unmöglich gemacht hätten. (APA)

Share if you care.