Grüne: "Das hat nichts mit Umfallen zu tun"

16. November 2001, 16:50
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Parteichefin Kuhn erwartet jetzt auch für Parteitag Mehrheit für Anti-Terror-Einsatz

Berlin - Die Spitze deutschen Grünen erwartet eine Mehrheit für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr auf dem Rostocker Parteitag. Vorsitzender Fritz Kuhn sagte am Freitag in Berlin, die Grünen hätten bei dem Bundestagsbeschluss deutliche Eingrenzungen durchgesetzt. Auch sicherten sie den USA "kritische" statt "uneingeschränkte Solidarität" zu. Deshalb gehe er in Rostock von einer "guten Mehrheit" aus, "die die Partei geschlossen und handlungsfähig lässt".

Parteichefin Claudia Roth sagte zu den Abweichlern in der Bundestagsfraktion, die den Bundeswehr-Einsatz ablehnen: "Wir respektieren diese Position." Sie sei aber froh, dass diese Kollegen nicht über das Ende der Koalition entschieden hätten.

Abweichung von der Abweichung

Von ursprünglich acht Abweichlern unter den Grünen-Abgeordneten hatten schließlich vier dem Bundeswehr-Einsatz zugestimmt, weil Bundeskanzler Gerhard Schröder damit die Vertrauensfrage verbunden hatte und sie die Koalition nicht scheitern lassen wollten. Roth sagte zu diesem Verfahren: "Ich finde, es war verantwortungsvoll." Die Parteichefin fügte hinzu: "Das hat nichts mit Umfallen zu tun."

Die bayerischen Grünen reagierten gespalten. Während sich die Parteivorsitzenden erleichtert zeigten, dass die rot-grüne Reformpolitik fortgesetzt werden könne, lehnte die Landtagsfraktion "den heute beschlossenen Militäreinsatz nach wie vor ab". Angesichts der Vertrauensfrage respektiere sie das Ja der Bundestagsabgeordneten, fordere jetzt aber eine breite Debatte über die Rolle der Bundeswehr. (APA/AP)

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