Vorerst kein NATO-Hilfsangebot

16. November 2001, 16:02
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Weitere Verzögerungen nicht ausgeschlossen

Brüssel - Der NATO-Rat hat am Freitag noch keinerlei Entscheidungen über einen möglichen Beitrag bei künftigen humanitären Hilfen in Afghanistan getroffen. Zunächst müsse abgewartet werden, wann der Militärausschuss seine ersten Stellungnahmen vorlegen werde, hieß es am Mittag aus Kreisen des Verteidigungsbündnisses in Brüssel. Wann damit der NATO-Rat als höchstes Gremium Stellung nehmen werde, sei derzeit nicht absehbar. Eine Entscheidung darüber sei auch nicht dringlich. Anfragen für einen solchen Beitrag, wie er von den UN-Hilfsorganisationen kommen könnte, lägen weiterhin nicht vor.

Keine festen Fristen

Die erste Stellungnahme des Militärausschusses könnte sich aber weiter verzögern. Das höchste militärische Organ des Bündnisses hatte Anfang der Woche den Auftrag des NATO-Rats erhalten, die unterschiedlichen Optionen für einen Beitrag bei humanitären Einsätzen vorzustellen. Dieser Bericht wurde aber nicht wie vorgesehen am Donnerstag angenommen, weil dem Vernehmen nach Deutschland, aber auch andere NATO-Partner, um Fristaufschub bis Freitagnachmittag gebeten hatten. Eine weitere Verschiebung wurde in NATO-Kreisen nicht ausgeschlossen. Nach der erfolgreichen Vertrauensabstimmung von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag werde die Bitte um einen erneuten Aufschub aber nicht mehr von Deutschland erwartet, hieß es weiter.

Ohnehin dürfte es bis zu einem Angebot für einen NATO-Beitrag für humanitäre Einsätze noch eine Weile dauern. Nach dem angeforderten Bericht über die verschiedenen Optionen müsste der Militärausschuss dem Rat als zweiten Schritt ein Konzept für Hilfseinsätze vorschlagen, zu dem in einem dritten Schritt ein Einsatzplan erstellt werden müsste. Über die tatsächlich Einleitung von NATO-Hilfen müsste dann erneut entschieden werden. Zugleich gibt es keine festen Fristen für die Zusammenarbeit zwischen Militärausschuss und NATO-Rat. (APA)

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