Voraussichtlich Geldstrafen gegen deutsche Banken

16. November 2001, 11:35
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Unzulässige Absprachen bei Gebühren für Sortentausch

Brüssel - Die Europäische Kommission wird nach Angaben aus EU-Kreisen voraussichtlich Strafgelder gegen mehrere deutsche Banken wegen unzulässiger Absprachen bei den Gebühren für den Sortentausch innerhalb der Euro-Zone verhängen. "Die Entscheidung wird in Richtung Strafgeld gehen", hieß es am Freitag in Brüsseler EU-Kreisen. Es sei aber noch unklar, ob der Beschluss der EU-Kommission bereits in der kommenden Woche gefällt werde. Die Entscheidung werde aber noch im November fallen. Die EU-Wettbewerbshüter ermitteln bereits seit längerer Zeit gegen die Institute.

Banken schalteten Europäischen Gerichtshof ein

Mittlerweile versuchen mehrere deutsche Banken jetzt offenbar, auf juristischem Wege eine Entscheidung der EU-Behörde zu verhindern. Mit einer einstweiligen Verfügung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) wollten sie nun die Entscheidung zumindest vorläufig abblocken, hieß es am Freitag in EU-Kreisen. Den Banken, darunter Dresdner Bank AG, Commerzbank AG (beide Frankfurt) und HypoVereinsbank AG, München, droht nach früheren Angaben aus der EU-Behörde ein spürbares Bußgeld, weil sie sich über die Höhe der Umtauschgebühren in der Eurozone abgesprochen hätten.

Dadurch dürfte sich die Entscheidung der Kommission, die ursprünglich für Mittwoch kommender Woche erwartet wurde, allerdings dürfte sich die Entscheidung wegen der Verfügung beim EuGH jetzt verzögern. Die interne Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter sei zwar abgeschlossen, "es würde nicht von Respekt vor den Richtern in Luxemburg zeugen, wenn die Kommission dennoch entschiede", hieß es in den Kreisen. Der Sprecher Montis hatte Anfang vergangener Woche gesagt, dass voraussichtlich Ende November mit einer Entscheidung zu rechnen sei. (APA/Reuters)

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