Schröder: "Verlässlichkeit notwendig"

16. November 2001, 10:11
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Bereitstellung von 3900 Soldaten "unerlässlich für Kampf gegen Terror"

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat es am Freitag im Bundestag als unbedingt notwendig bezeichnet, für die geplante Anti-Terror-Mission eine Mehrheit im Regierungslager zu haben. Er rechtfertigte damit die von ihm gestellte Vertrauensfrage.

Verlässlichkeit der Politik

"Es geht, kurz gesagt, um die Verlässlichkeit unserer Politik", sagte der Bundeskanzler zum Auftakt der Debatte. Er begründete die vorgesehene Bereitstellung von 3900 deutschen Soldaten als unerlässlich für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Diese Entscheidung sei "notwendig und deshalb muss sie getroffen werden." Es habe eine "Kriegs-Erklärung durch den Terrorismus" gegeben. Schröder betonte, dass der Kampf gegen den Terror noch lange dauern werde. "Wir werden ihn gewinnen. Der Bundeskanzler bewertete die jüngsten Erfolge in Afghanistan jedoch nur als "ein Etappenziel" im Kampf gegen den Terror.

Namentliche Abstimmung

Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage gestellt und damit die Abstimmung über die Anti-Terror-Mission gekoppelt. Die namentliche Abstimmung des Parlaments wird zu Mittag erwartet. Zu Beginn der Debatte erschien die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen für den Bundeskanzler sicher. Eine Probeabstimmung bei der Fraktion der Grünen ergab nur vier Nein-Stimmen. Das Regierungslager hat nach dem Austritt einer SPD-Abgeordneten 340 Mandate. Schröder muss mindestens 334 Stimmen erhalten. (APA/dpa)

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