SPD-Fraktion steht geschlossen hinter Schröder

15. November 2001, 21:54
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Grüne rechnen mit Kanzlermehrheit

Die SPD-Abgeordneten werden nach den Worten ihres Fraktionschefs Peter Struck am Freitag bei der Vertrauensabstimmung im Bundestag "geschlossen hinter dem Bundeskanzler" stehen. Er habe sich davon überzeugt, dass alle jetzt noch 293 Fraktionsmitglieder mit Ja stimmen würden, sagte Struck im Anschluss an eine Sondersitzung am Donnerstagabend, an der auch Kanzler Gerhard Schröder teilnahm.

Den Austritt der zu den Kritikern des Bundeswehreinsatzes zählenden SPD-Abgeordneten Christa Lörcher aus der Fraktion bedauerte Struck und sagte, man habe sich sehr um die Kollegin bemüht. Die Frage des Fortbestands der rot-grünen Regierung richte sich jetzt an den Koalitionspartner, sagte der Fraktionschef weiter. "Wir bringen das, was wir bringen können."

Jedes Fraktionsmitglied der Grünen müsse sich sehr genau überlegen, dass der Bestand der Koalition auf dem Spiel stehe, mahnte Struck. Wenn Schröders Vertrauensfrage nicht mit den notwendigen 334 Stimmen beantwortet werde, liege dies an der Fraktion der Grünen. Sie müssten dann die Verantwortung dafür übernehmen, dass die Koalition damit auch am Ende sei.

Grüne rechnen mit Kanzlermehrheit

Nach einer gut einstündigen Sondersitzung der Grünen-Bundestagsfraktion haben sich zahlreiche Abgeordnete zuversichtlich geäußert, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) bei der Vertrauensfrage am Freitag auf eine Mehrheit von Rot-Grün setzen kann. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen Angelika Beer sagte: "Ich bin optimistisch, dass wir morgen mit der klaren Kanzlermehrheit sagen können, die Koalition steht."

Der Grünen-Politiker Reinhard Loske sagte: "Ich gehe davon aus, dass wir eine Mehrheit bekommen." Auch der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, erklärte: "So ganz schlecht sieht das nicht aus."

Die Grünen-Abgeordnete Sylvia Voss kündigte in der Fraktionssondersitzung am Donnerstagabend nach Angaben von Teilnehmern an, dem mit der Vertrauensfrage verknüpften Afghanistan-Mandat am Freitag zuzustimmen. Zuvor war bereits die Grünen-Abgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk aus der Gruppe der zunächst acht Antragsgegner bei den Grünen ausgeschert. Der Abgeordnete Christian Ströbele wollte sich am Freitagmorgen erklären.

(APA)

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