In Kärnten beginnt eine wunderbare Freundschaft

15. November 2001, 20:26
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FPÖ und SPÖ haben sich gefunden - Eine Analyse

Klagenfurt - Mitte der Woche ließ die SPÖ bei einer Sitzung ihrer Bezirkssekretäre das Ergebnis einer Umfrage umgehen, die den Funktionären Mut für die Zukunft machen sollte. Darin weisen die Rohdaten* auf ein Kopf-an-Kopf- Rennen zwischen SPÖ und FPÖ hin: Demnach läge die SPÖ bei 26,3 Prozent und die FPÖ bei 27,1 Prozent. Alarmierend der Zustand der ÖVP, der gerade noch acht Prozent ausgewiesen wurden. Bei der letzten Landtagswahl kam die FPÖ auf 42,1 Prozent, die SPÖ auf 32,9 und die ÖVP auf 20,7 Prozent der Stimmen.

Harmonie zwischen Rot und Blau

"Das Match läuft zwischen uns und der FPÖ, dazwischen wird die ÖVP zerrieben", interpretierte ein Teilnehmer der SP-Runde die Daten. Unter diesem Aspekt hätte die jüngst ausgebrochene Harmonie zwischen Rot und Blau in Kärnten eine neue Qualität - mit dem Wissen um ein gemeinsamens Potenzial von drei Viertel der Stimmen fällt das beschworene freie Spiel der Kräfte ebenso leicht wie zweiseitig aus. "So lange wir unsere Vorstellungen umsetzen können, ist gegen eine Kooperation mit der FPÖ nichts einzuwenden", übt sich ein SPler in Pragmatismus.

Daraus auf künftige Landes- oder gar Bundeskoalitionen zu schließen sei aber unzulässig. Die rot-blauen Karten habe eher der Zufall gemischt, so ein VP-Politiker: "Das war eine Frage persönlicher Sympathien. Haider und Wurmitzer können nicht miteinander."

Brennpunkt Landeskrankenhaus

Auslösender Moment für den Bruch zwischen FPÖ und ÖVP war ein lange schwelender Streit um den Ausbau des Klagenfurter Landeskrankenhauses - ein 3,4 Milliarden Schilling (247 Millionen Euro) schweres Projekt, bei dem sich VP-Chef Georg Wurmitzer über den Tisch gezogen sah: Nicht das von der ÖVP bevorzugte Pavillon-Konzept, sondern der von der SPÖ vorgeschlagene Zentralbau kommt nun zur Ausführung. Der erboste Wurmitzer brach mit der FPÖ, was nicht einmal seine Freunde ganz verstanden: Hatte die ÖVP doch die Bestellung jenes Experten mitbeschlossen, der dann für das SP-Modell votierte.

Seither wird mit Haken und Ösen gekämpft, wobei sich die strategische Stoßrichtung besonders der FPÖ - die Eroberung des Bürgermeisteramtes in Klagenfurt als Etappenziel zur absoluten Mandatsmehrheit im Land - aus den Wechselfällen der Tagespolitik sozusagen nebenbei ergab.

Klagenfurter Bürgermeister im Pech

VP- Bürgermeister Harald Scheucher, vor Jahren einer der gewichtigsten Befürworter eines Landeshauptmanns Haider, ist schwer vergrämt: Gemeinsam mit der SPÖ torpediert die FPÖ sein Lieblingsprojekt, den Ausbau des zentral gelegenen Messegeländes in ein Konferenzzentrum internationalen Stils. Stattdessen wollen Haider und SP-Vorsitzender Peter Ambrozy die Messeagenden in das von Hans-Peter Haselsteiner geplante und mitfinanzierte Fußballstadion verlegen - auch ein Milliardenprojekt, dessen Realisierung nun mehr denn je in den Sternen steht. Scheucher hat die neue Härte der ÖVP schon im Gemeinderat angedeutet, als er die Entscheidung über den Verkauf der defizitären Stadtwerke kurzerhand von der Tagesordnung strich.

Millionenschwerer Geschenkkorb

Im Gegenzug räumten FPÖ und SPÖ die ÖVP auf Landesebene ab: Landesrat Wurmitzer verteilte als Gemeindereferent bisher jährlich Landesmittel von 700 Millionen Schilling. Dieser Geschenkkorb wird künftig in einen Fonds umgeleert, dessen Früchte alle vergeben dürfen. Im Sozialreferat wurde unauffällig die Kompetenz der SP- Landesrätin Gabriele Schaunig-Kanduth wieder hergestellt, nachdem sie, als Schwarz-Blau noch funktionierte, ihre Finanzhoheit an einen Fonds abgeben musste. Auch das Familienförderungsmodell wurde nach SP-Vorschlägen umgebaut: Statt 6.000 Schilling pro Kind auf drei Jahre etwas weniger, dafür auf zehn Jahre und auf Bedürftige fokussiert.

Diese Harmonie macht dem, gegen den sie gerichtet ist, am wenigsten Sorgen. Der "kurze Flirt" werde sich bald geben, meint Wurmitzer, und die Rohdaten für seine Partei machen ihm keine Sorgen: Hochgerechnet käme die ÖVP auf 23 Prozent und wäre die einzige Alternative zu anderen Parteien - mit einem Angebot, das diese eben nicht mehr hätten: "Eigenständigkeit." (DER STANDARD Print-Ausgabe, 16.11.2001)

*Rohdaten sind Umfragewerte ohne Zurechnung unentschlossener Befragter; folglich kann die Summe der ausgewiesenen Werte nicht 100 Prozent ergeben.

Von Samo Kobenter
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