Palästinenser begehen Jahrestag der Staatsausrufung

15. November 2001, 16:15
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Frieden mit Israel bleibt für Präsident Arafat strategisches Ziel

Gaza/Ramallah/Jerusalem - Der palästinensische Präsident Yasser Arafat hat am Donnerstag in einer Radio- und Fernsehrede zum "Tag der Unabhängigkeit", dem 13. Jahrestag der Staatsproklamation betont, ein Frieden mit Israel bleibe sein strategisches Ziel. In seiner Rede ging er nur einmal auf die Kämpfe im Westjordanland und Gaza-Streifen ein.

Hunderte Palästinenser haben am Donnerstag in Ramallah für einen eigenen Staat demonstriert. Sie trugen Fahnen von Arafats Fatah-Bewegung und der radikalen "Volksfront für die Befreiung Palästinas" (PFLP). Sprecher forderten die Fortsetzung des seit 14 Monaten währenden Aufstands gegen Israel. In Gaza zogen 300 Schüler im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren mit ihren Lehrern durch die Straßen.

Der Palästinensische Nationalrat als Exilparlament und höchste Instanz der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte am 15. November 1988 in Algier den - von der Mehrheit der UNO-Mitglieder anerkannten - Staat Palästina auf dem Territorium des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens ausgerufen und PLO-Chef Yasser Arafat zum Präsidenten gewählt.

Im Sechs-Tage-Krieg 1967 hatten die Israelis das Westjordanland besetzt, das seit 1950 Teil des haschemitischen Königreichs Jordanien war. "In Anerkennung des legitimen Rechts der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat" proklamierte der jordanische König Hussein im Juli 1988 die staatsrechtliche Ausgliederung des Westjordanlandes mit Ostjerusalem aus seinem Reich. Dieser Schritt war eine direkte Folge der Intifada, des Volksaufstands der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht.

1993 einigten sich Israel und die PLO auf die gegenseitige Anerkennung und auf die Grundlinien einer palästinensischen Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Das Oslo-Abkommen ermöglichte die Schaffung einer palästinensischen Regierungsbehörde ("Palestinian National Authority"/PNA) als Völkerrechtsobjekt "sui generis" und die Wahl eines aus 88 Abgeordneten bestehenden Legislativrates. Nach den vertraglichen Bestimmungen sollte der definitive Status bis zum Ende der vorgesehenen Interimsphase im Mai 1999 geklärt sein.

Die wachsende internationale Unterstützung für einen souveränen palästinensischen Staat wurde mit der Aufwertung des Status der PLO durch die UNO-Vollversammlung deutlich, die 1999 mit den Stimmen von 124 Staaten beschlossen wurde. Dagegen stimmten neben Israel und den USA lediglich Mikronesien und die Marshall-Inseln. (APA/AP)

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