SPÖ: "Kapitel Forstinger ehebaldigst schließen"

15. November 2001, 19:17
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Vernichtende Bilanz für erstes Amtsjahr der Infrastrukturministerin

Wien - Eine vernichtende Bilanz des ersten Amtsjahres von Infrastrukturministerin Monika Forstinger (F) hat am Donnerstag SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures gezogen. Bures bezeichnete die Tätigkeit der Ministerin als "verlorenes Jahr für die österreichische Verkehrspolitik" und forderte, "dass das Kapitel Forstinger ehebaldigst geschlossen werden soll". Aktuellstes Beispiel für die Misere in ihrem Ressort sei der Baustopp im Lainzer Tunnel, der auf einen Bescheidfehler aus dem Infrastrukturministerium zurückzuführen sei.

Auf die Frage, ob sie mit ihrer Forderung den Rücktritt Forstingers meine, erklärte Bures: "Meine Erfahrung ist, wenn man ihren Rücktritt verlangt, führt das dazu, dass sie jeweils noch drei Monate länger im Amt bleibt." Forstinger sollte ihre Verantwortung wahrnehmen und von sich aus zurücktreten.

Insgesamt habe ein Jahr Forstinger zu einem "völligen Stillstand" in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik und zu einer "katastrophalen" Telekom-Politik geführt, so Bures. Beim Road-Pricing sei überhaupt nichts weitergegangen, bei den ÖBB sei es Forstinger gelungen, das Unternehmen zu destabilisieren und ein erfahrenes Manager-Team abzusägen. "Das einzige, was sie relativ rasch angegangen ist, ist eine Postämterschließungsoffensive, die zu einer Ausdünnung der ländlichen Regionen führen wird", so die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. Als weiteres Beispiel für das "Chaos im Infrastrukturministerium" nannte Bures die missglückte Rufnummernverordnung Forstingers.

Forstinger weist zurück

Rücktrittsgerüchte hat Verkehrsministerin Monika Forstinger (F) am Donnerstag erneut zurückgewiesen. "Ich bin ein Mensch, der sich seine Entscheidungen gut überlegt. Wie komplex meine Aufgabe sein wird, war mir bewusst", sagte Forstinger vor Journalisten. Zu den Berichten über einen vorzeitigen Abgang ihres Kabinettschefs Hans-Jürgen Miko meinte die Ministerin: "Veränderungen kann es immer geben". Ihr seien aber derartigen Absichten Mikos aber "nicht bekannt". Miko wurde als künftiger ÖBB-Infrastrukturchef kolportiert, zuletzt auch als zweiter ÖIAG-Vorstand, dessen Ausschreibungsverfahren derzeit läuft.

Als Ressortchefin erlebe sie jeden Tag "Überraschungen", darunter gebe es aber auch "viele schöne Erlebnisse", sagte Forstinger auf der heutigen Pressekonferenz. Viele Experten bestätigten ihr, dass im Verkehrsministerium "noch nie so gründlich" gearbeitet worden sei. Ihre Arbeit der vergangenen zwölf Monate und ihre Pläne für die Zukunft hat die Ministerin zu ihrem einjährigen Amtsjubiläum in einem 40 Seiten starken Handout zusammengefasst. Die heutige Jubiläumsveranstaltung wurde von einer externen PR-Agentur (Publico) vorbereitet. (APA)

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