Dänischer Superwahltag könnte Regierungswechsel bringen

15. November 2001, 12:06
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Sozialdemokratischer Regierungschef schrieb Ende Oktober Neuwahlen aus - Rechtliberale Opposition führt in Umfragen

Kopenhagen - Nach rund drei Wochen Wahlkampf absolvieren die Dänen am kommenden Dienstag (20. November) einen nie dagewesenen Superwahltag, der mit einem Regierungswechsel enden könnte. Am 31. Oktober hatte der sozialdemokratische Regierungschef Poul Nyrup Rasmussen vorgezogene Neuwahlen ausgeschrieben. Sein schärfster Gegner ist Namensvetter Anders Fogh Rasmussen, Chef der rechtsliberalen Partei Venstre.

Jüngsten Meinungsumfragen zufolge hat Fogh Rasmussen derzeit die Nase vorn. Er möchte sich die Konservativen als Partner an Bord holen.

Derzeit führt Rasmussen, der seit 1993 Regierungschef ist, gemeinsam mit der mit der kleinen sozialliberalen Partei "Radikale Venstre" eine Minderheitsregierung im Folketing, dem dänischen Parlament. Für Mehrheiten ist dieses Bündnis überwiegend auf Unterstützung der Sozialistischen Volkspartei angewiesen. Insgesamt vier Millionen Dänen stimmberechtigt.

Zehn Parteien

Insgesamt zehn Parteien treten zur Wahl an. Erstmals in der dänischen Geschichte findet die Parlamentswahl am selben Tag wie die Kommunal- und Regionalwahlen statt. Nyrup Rasmussen hatte die Neuwahlen - fällig gewesen wären sie spätestens Mitte März 2002 - unter anderem mit den US-Anschlägen am 11. September begründet: In Zeiten wie diesen brauche die Regierung ein neues, starkes Mandat, argumentierte er. Darüber hinaus führte der Regierungschef die im zweiten Halbjahr 2002 anstehende dänische EU-Präsidentschaft ins Treffen: Diese könne man ohne Wahlkampf im kommenden Frühjahr weit besser vorbereiten.

Nicht unerheblich für Rasmussens Schritt waren wohl auch Meinungsumfragen, die den Sozialdemokraten erstmals seit Jahren wieder eine Mehrheit vor den Rechtsliberalen attestieren. Die Gunst der Stunde ist aber mittlerweile verstrichen: Kopenhagener Beobachter sehen eine Wende in Christiansborg, dem Sitz des Parlaments, durchaus im Bereich des Möglichen. Die Sozialdemokraten liegen aktuellen Befragungen zufolge knapp unter, Fogh Rasmussens Partei über 30 Prozent.

Doch äußerst knapp war es für Nyrup Rasmussen auch schon bei den Wahlen im März 1998: Ausschlaggebend waren ganze 176 Stimmen von den Färöer Inseln. Der damalige Venstre-Chef Uffe Ellemann Jensen trat als Konsequenz dieser Niederlage zurück. (APA)

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