Wechsel zur FDP für SPD "nicht ausgeschlossen"

15. November 2001, 20:37
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SPD-Generalsekretär Müntefering glaubt an Kanzler- Mehrheit, hält sich aber Optionen offen

Berlin - In der SPD-Zentrale ist Sekt kalt gestellt. "Entweder wird es Sekt oder eine Sitzung geben", sagte Generalsekretär Franz Müntefering mit Blick auf die heute, Freitag, anstehende Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage und die damit verknüpfte Entscheidung über den Bundeswehreinsatz im Rahmen der Antiterrorkoalition. Obwohl sich Müntefering im Gespräch mit Auslandskorrespondenten zuversichtlich zeigte, dass "die Kanzlermehrheit steht", wurde Vorsorge getroffen: Das SPD-Präsidium wurde einberufen, um gegebenenfalls unmittelbar nach der Abstimmung eine Entscheidung treffen zu können: Neuwahl oder neuer Koalitionspartner.

Auf die Frage des STANDARD, ob ein Wechsel von den Grünen zur FDP ausgeschlossen sei, sagte Müntefering: "Das ist nicht ausgeschlossen. Das kommt auf die Debatte an. Koalitionen sind keine Liebesheirat, sondern Zweckbündnisse auf Zeit." Die FDP sei "prinzipiell schon" ein Koalitionspartner.

Müntefering bestätigte, dass die SPD-Abgeordnete Christa Löhr schriftlich erklärt hatte, gegen den Einsatz zu stimmen. Bei den Grünen hatten sich vier Abgeordnete auf Nein festgelegt, da sie den Militäreinsatz prinzipiell ablehnen. Ein halbes Dutzend Abgeordnete war am Donnerstagnachmittag noch nicht festgelegt, am Abend waren Probeabstimmungen angesetzt. Maximal sieben Stimmen aus der Koalition dürfen fehlen, um die Kanzlermehrheit zu erreichen.

Zwei bis drei SPD-Abgeordnete überlegten noch, auf ihr Mandat zu verzichten. "Aber ich bin zuversichtlich", so Müntefering. "Denn die Grünen wissen, das wird sehr dünn für sie, wenn das mit der Mehrheit nicht klappt." Bei den Grünen wurde am Donnerstag mit den Zweiflern noch verhandelt. Die Abgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk kündigte an, doch zuzustimmen, "um die Koalition nicht zu gefährden".(DER STANDARD Print-Ausgabe, 16.11.2001)

STANDARD-Korrespondentin Alexandra Föderl-Schmid
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