"Es ist ganz ernst gemeint mit dieser Koalition"

14. November 2001, 11:34
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SPD-Generalsekretär Müntefering denkt nicht an Partnerwechsel

Berlin - Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Franz Müntefering die Abstimmung über den Regierungsbeschluss für eine deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg der USA nicht für einen Wechsel des Koalitionspartners nutzen. "Das Ganze läuft nicht mit der Perspektive, am Freitag eine ... andere Koalition, eine andere Perspektive zu finden, sondern es ist ganz ernst gemeint mit dieser Koalition", sagte Müntefering am Mittwoch im Inforadio.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Abstimmung über den Beschluss mit der Vertrauensfrage verknüpft. Acht Abgeordnete der Grünen haben erklärt, dem Beschluss nicht zustimmen zu wollen. Damit wäre die von Schröder geforderte Regierungsmehrheit der rot-grünen Koalition nicht gegeben.

Die Ankündigung von Schröder, im Zusammenhang mit dem Bundeswehreinsatz gegen den Terrorismus die Vertrauensfrage zu stellen, hat nach Einschätzung eines grünen Parteiratsmitglieds einen Stimmungswandel an der Grünen-Basis bewirkt. "Die Mehrheit der grünen Landesverbände hat die Ablehnung des Einsatzes unter anderen Voraussetzungen beschlossen", sagte der schleswig-holsteinische Umweltminister Klaus Müller der neuen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins "Focus-Money". "Ich glaube, dass sich da einiges geändert hat."

Fast drei Viertel der Deutschen sähen es gerne, wenn Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im Amt bliebe, selbst wenn die rot-grüne Koalition zerbricht. Bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Zeitung "Die Woche" äußerten sich 72 Prozent der 1009 Befragten in diesem Sinne. 56 Prozent sind für Neuwahlen, wenn die Koalition platzen sollte. 63 Prozent glauben jedoch nicht, dass es soweit kommt. (APA/Reuters)

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