"Meine Ehre heißt Treue" zieht keine Anklage nach sich

14. November 2001, 13:03
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Fahnenband trug SS-Motto - Staatsanwalt sieht "subjektive Tatseite" nicht gegeben

Klagenfurt - Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt hat das Verfahren im Zusammenhang mit einem beim Landesfestzug am 10. Oktober 2000 verwendeten Fahnenbandes mit dem Spruch "Meine Ehre heißt Treue" eingestellt. Dies bestätigte Behördenleiter Dietmar Pacheiner. Der Leitspruch der SS wurde von der Staatspolizei einer Ortsgruppe des Kameradschaftsbundes aus dem Bezirk St. Veit/Glan zugeordnet.

Laut Pacheiner gaben sowohl der 56-jährige Obmann als auch der 73 Jahre alte Fahnenträger an, sie hätten nicht gewusst, dass der inkriminierte Spruch der SS zuzuordnen ist. Deshalb sei die subjektive Tatseite nicht gegeben, weshalb es auch zu keiner Anklage komme.

Besagte Fahne war im Rahmen des rund fünf Stunden dauernden Festzuges aus Anlass des 80. Jubiläums der Kärntner Volksabstimmung vom 10. Oktober 1920 im Block des Kameradschaftsbundes mitgetragen worden. Das Band mit dem SS-Motto war zuerst einem ORF-Redakteur aufgefallen, der ein Kamerateam beauftragte, es zu filmen.(APA)

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