WTO-Staaten machen Weg frei für neue Welthandelsrunde

14. November 2001, 18:19
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"Doha Development Agenda" nach jahrelangem Ringen vereinbart

Doha - Nach jahrelangem Ringen haben die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) den Weg für einen weiteren Abbau von Handelsschranken frei gemacht. Bei der Ministerkonferenz in Doha stimmten am Mittwoch alle 142 WTO-Staaten für den Start einer neuen, dreijährigen Handelsrunde.

Mit der Einigung auf eine Schlusserklärung endete in der Hauptstadt des Emirates Katar die schwierige Suche nach einem Kompromiss zwischen den weit auseinanderliegenden Interessen von Entwicklungs- und Industrieländern, aber auch von Europäern und Amerikanern. Vor allem Agrarsubventionen und der Zugang zu Medikamenten hatten zuletzt im Zentrum des Streits gestanden.

Zahlreiche Einzelfragen

Die nach dem WTO-Beitritt Chinas und Taiwans künftig 144 WTO-Staaten werden nun in der neunten Handelsrunde seit dem Zweiten Weltkrieg über zahlreiche Einzelfragen verhandeln. Nach Angaben des japanischen Handelsministers Takeo Hiranuma heißt die neue Runde "Doha Development Agenda". Die letzte Welthandelsrunde hatte noch unter der WTO-Vorläuferin GATT begonnen. 1994 war die so genannte Uruguay-Runde abgeschlossen worden. Vor zwei Jahren in Seattle der Versuch gescheitert, eine neue Runde anzuschieben.

Konjunkturschwäche in der Schlusserklärung

In der Schlusserklärung der Konferenz von Doha verweisen die WTO-Staaten unter anderem auf die derzeitige weltweite Konjunkturschwäche. Vor diesem Hintergrund sollten die Reformen und die Liberalisierung der Handelspolitik weiter gehen. Dies solle "den Aufschwung, das Wachstum und die Entwicklung" begünstigen. Die WTO-Minister applaudierten heftig, als der katarische Wirtschaftsminister und Sitzungspräsident Jussef Kamal die geschlossene Einigung auf das Dokument und die neue Runde bekannt gab.

Zustimmung Indiens letzte Hürde

Die Zustimmung Indiens war in Doha die letzte Hürde für einen Kompromiss gewesen, nachdem sich die Europäische Union in der Nacht im Streit um Agrarfragen durchgesetzt hatte. Der für das Abschlussdokument gefundene Agrar-Kompromiss für sieht vor, dass in der Handelsrunde "ausgiebige Verhandlungen" zur Landwirtschaft folgen sollen, deren Ergebnis ausdrücklich offen gelassen wird.

Offen

In dem Papier steht nun nicht mehr - wie von den USA gefordert, dass die Agrarsubventionen schrittweise abgebaut werden müssen. Das Ergebnis dieser Verhandlungen wird ausdrücklich offen gelassen. Indien hatte weitere Zugeständnisse bei grenzüberschreitenden Investitionen gefordert.

Ursprünglich hatte das Ministertreffen schon am Dienstagabend enden sollen. Wegen des Streits um die Landwirtschaft gingen die Verhandlungen aber in die Verlängerung. (APA)

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