ACP-Staaten und Mittelamerikaländer streiten um Bananenquoten

13. November 2001, 18:08
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EU bleibt bei Agrarsubventionen hart

Doha -

Während vor der Tür zum Pressekonferenz-Zimmer Al Nasih die NGOs ihre tägliche Protestdemo mit Sprechchören ("No more false promises") abhielten, versuchten die Sprecher der EU-Kommission klar zu stellen, an welchen Stellen die EU-Kommission noch an dem heute vorgelegten Diskussiospapier "feilen" will. In Schlüsselfragen wie Agrarsubventionen oder Umwelt sei "noch viel Arbeit", sagte Anthony Gooch, Sprecher von EU-Außenhandelskommissar Pascal Lamy. Das heute vorgelegte Papier sei "eine Verbesserung gegenüber dem vorherigen, aber wir erwarten uns heute ein noch viel besseres " so der Sprecher.

Die EU wehrt sich weiterhin gegen das geforderte Auslaufen der Exportsubventionen im Agrarbereich. Ihrer Meinung nach wird mit dieser Formulierung ein Ergebnis bereits vor Verhandlungsbeginn festgeschrieben. "Unsere Politik ist es Subventionen zu reduzieren, nicht sie aufzuheben", betonte auch Gregor Kreuzhuber, Sprecher von Agrarkommissar Franz Fischler. Weitere Streitpunkte in Doha sind die Erhöhung von Textilquoten für Entwicklungsländer sowie die Umwelt. Indien schwer einzuschätzen

Wie aus Verhandlungskreisen verlautet sei vor allem Indien schwer einzuschätzen. Der Subkontinent war bis vor drei Tagen, bis zur Aufnahme Chinas das bevölkerungreichste unter den Entwicklungs- bzw. Schwellenländern, die der WTO angehören. Nun habe der bisherige "Anwalt der Armen" Konkurrenz bekommen" und vertrete nun eine besonders harte Linie. Auch Malaysia soll unter den Hardlinern sein.

Weitgehend geeinigt haben sich die nunmehr 144 Mitgliedsländer beim Patentschutz für lebenswichtige Arzneimittel sowie im Bereich Anti-Dumping. Eine neue Front tut sich dagegen durch einen Streit zwischen den ACP (African-Caribean-Pacific)-Staaten und und Mittelamerika um eine weitere Öffnung des Bananenmarktes auf.

Um eine neue Verhandlungsrunde im Welthandel starten zu können, müssen sich die Handelsminister über ein Gesamtpaket einig werden. Ein Scheitern von Doha könne sich die WTO diesmal nicht leisten, hatte es im Vorfeld geheißen.(APA)

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    foto: photodisc
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