"Zur Zeit"-Symposium: Schüssel erbost über Korrespondenten-Frage

13. November 2001, 19:12
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"Österreich als eine Art Walhalla-Gruft"

Den Unmut von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) rief am Dienstag beim Foyer nach dem Ministerrat eine Frage eines Korrespondenten zum vergangenes Wochenende in Gloggnitz abgehaltenen Symposiums der Zeitschrift "Zur Zeit" hervor. Der Journalist sprach dabei von "Österreich als eine Art Walhalla-Gruft", von einem "Treffen Rechtsextremer", und wollte zudem wissen, ob die Regierung daran denke, dem Medium die Presseförderung zu entziehen. Schüssel mahnte in seiner Antwort zu "ein wenig mehr Sorgfalt in Ihrer Sprache". "Walhalla-Gruft" und "Rechtsextremismus" seien schließlich Begriffe, die rechtlich anfechtbar seien.

Schüssel gegen Diffamierung gegen Personen

Inhaltlich erklärte Schüssel, er verwehre sich gegen Diffamierungen gegen Personen, die sich im demokratischen Spektrum bewegen würden. Der Kanzler betonte zudem, in Österreich gebe es europaweit die strengste Antisemitismus- und Neonazismus-Gesetzgebung. Darüberhinaus hege er keinerlei Sympathien für die Teilnehmer an dem Symposium. Was die Presseförderung betreffe, erfolge die Vergabe im Rahmen der bestehenden Gesetze.

Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) betonte lediglich, zwischen FPÖ und "Zur Zeit" gebe es keine Beziehung.

SPÖ kritisiert Schüssel

"Schockiert" zeigte sich SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl am Dienstagnachmittag über die Aussagen von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) zum Symposium der Zeitschrift "Zur Zeit" vergangenenes Wochenende in Gloggnitz. Der Kanzler hatte dabei betont, er verwehre sich gegen Diffamierungen gegen Personen, die sich im demokratischen Spektrum bewegen würden. Kuntzl sprach in einer Aussendung von einem "Skandal" und einem "Zeichen der Selbstaufgabe". An der Veranstaltung hätten "Leute wie Istvan Csurka von der ungarischen Wahrheitspartei teilgenommen, deren antisemitische Äußerungen für Schlagzeilen gesorgt haben".

"Falsche Behauptung" Riess-Passers

Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer (F) wisse dagegen "offensichtlich schon eher über die Brisanz dieses Treffens Bescheid", so Kuntzl. "Sonst hätte sie heute nicht zur bewusst falschen Behauptung greifen müssen, es gebe keinerlei Verbindung zwischen der Zeitschrift 'Zur Zeit' und der FPÖ", betonte die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin. Immerhin werde "Zur Zeit", "die angeblich nicht mit der FPÖ zu tun" habe, vom FPÖ-Bundesrat John Gudenus und dem "langjährigen FPÖ-Chefideologen (Andreas, Anm.) Mölzer" herausgegeben. Außerdem hätten an dem Treffen auch die FPÖ-Politiker Barbara Rosenkranz und Ewald Stadler teilgenommen. (APA)

NACHLESE:
Istvan Csurka rechtfertigte Anschläge
Istvan Csurka, Führer der ungarischen Partei der Gerechtigkeit und des Lebens, bezeichnte die Attentate des 11. September als "Antwortschlag" von "unterdrückten Völkern".
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