Lipponen warnt große Länder vor Alleingängen

13. November 2001, 15:25
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Finnischer Ministerpräsident: "Für Finnland nicht akzeptabel"

Helsinki - Der finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen hat am Dienstag in Helsinki die großen Staaten der EU vor Alleingängen gegenüber den kleineren Mitgliedsländern gewarnt. Der sozialdemokratische Regierungschef erneuert seine Kritik an einem Treffen von EU-Staats- und Regierungschefs zum Krieg in Afghanistan in der vergangenen Woche in London, zu dem acht kleinere Länder nicht eingeladen worden waren, und sagte: "Es geht nicht, dass man über gemeinsame Politik nur unter den Großen diskutiert. Ich glaube, das haben die Großen auch verstanden."

Lipponen erklärte ferner: "Wenn es nur die Großen sind, dann wird es ein Direktorat. Das wird die Union institutionell in eine Richtung verändern, die für Finnland nicht akzeptabel ist." Solche zwischenstaatlichen Formen von Zusammenarbeit würden mehr Spielraum für die Großen bedeuten.

Protest initiiert

Lipponen hatte zusammen mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel einen Protest aller acht nicht zu dem Treffen eingeladenen EU-Regierungschefs initiiert. Er wolle über die Kritik der kleinen Länder bis zum Wochenende auch mit dem britischen Premierminister Tony Blair sprechen, der die Initiative zu dem Treffen in London ergriffen hatte.

Positiv äußerte sich der Regierungschef im neutralen Finnland über die deutsche Bereitschaft zu einem militärischen Beitrag im Afghanistan-Krieg. Lipponen sagte: "Es ist beruhigend, dass Deutschland seine Rolle spielen will." Ein möglicher NATO-Beitritt seines eigenen Landes könne frühestens 2004 auf der Tagesordnung stehen, wenn die Regierung in Helsinki ein neues sicherheitspolitisches Weißbuch vorlegen muss. (APA/dpa)

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