Der ABM-Vertrag - "Relikt des Kalten Krieges"

13. November 2001, 11:58
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Hamburg - In dem zwischen den USA und Russland umstrittenen ABM-Vertrag haben sich die Vereinigten Staaten und die damalige Sowjetunion am 26. Mai 1972 in Moskau verpflichtet, die Systeme zur Abwehr von ballistischen Raketen zu begrenzen. Das bisher als Eckpfeiler der Rüstungsbegrenzung und Stabilität geltende Abkommen (ABM: Anti-Ballistic-Missile-Treaty) ist von der neuen US-Administration unter Präsident George W. Bush als "Relikt des Kalten Krieges" und als überholt bezeichnet worden.

Washington betrachtet den Vertrag als Hindernis für den Aufbau des geplanten neuen Raketenabwehrsystems National Missile Defense (NMD). Dieses Abwehrsystem, das nach Darstellung Washingtons den neuen weltpolitischen Herausforderungen besser angepasst ist, wird jedoch von Russland und einer Reihe weiterer Staaten als Bruch des ABM-Vertrages gesehen.

Im Kern besagt der ABM-Vertrag: Nur um die jeweilige Hauptstadt oder eine Bunkerzone für Interkontinentalraketen dürfen Abfangraketen (Anti-Ballistic Missiles - ABM) aufgestellt werden. Die Entwicklung, Erprobung und Aufstellung von see-, luft- und weltraumgestützten Systemen ist untersagt - und zwar auf unbegrenzte Zeit.

Die politische Großwetterlage zwischen Ost und West war zu Zeiten des Vertragsschlusses 1972 vom Willen zur friedlichen Koexistenz bestimmt. Die strategische Stabilität funktionierte bisher nach der Doktrin von der Fähigkeit zu gesicherter gegenseitiger Zerstörung: Wer als erste Großmacht Nuklearwaffen einsetzt, muss mit untragbar massiver Vergeltung rechnen. (APA/dpa)

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