Temelin: Molterer begrüßt Annäherung der Parlamentsparteien

13. November 2001, 09:00
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"Nur gemeinsam sind wir stark"

Wien - Umweltminister Wilhelm Molterer (V) begrüßt die Annäherung der vier Parlamentsparteien in Sachen Temelin. Montagabend haben die vier Klubchefs vereinbart, an einem gemeinsamen parlamentarischen Entschließungsantrag - und damit an einer gemeinsamen Vorgangsweise - zu arbeiten. "Nur gemeinsam sind wir stark", so Molterer am Dienstag im Morgenjournal des ORF-Radio.

"Die Stärke der österreichischen Atompolitik - respektive Anti-Atompolitik - war immer, sozusagen einen möglichst breiten Konsens zu haben", meinte der Minister. Nur so könne Österreich seine Interessen durchsetzen. Den von ÖVP und FPÖ ausgearbeiteten Entwurf für eine Entschließung, zu dem die Opposition bis kommenden Freitag ihre Vorschläge ergänzen soll, bezeichnete Molterer als "ausgezeichnete Grundlage" für die Wahrung der österreichischen Interessen.

Für Molterer ist zwar nach wie vor die Entscheidung über die Inbetriebnahme oder Stilllegung des südböhmischen Kernkraftwerks Temelin das souveräne Recht Tschechiens. Österreich dürfe aber als Nachbar mitreden. "Jetzt - würde ich einmal sagen - sind die Tschechen am Zug", meinte der Umweltminister. Und zur Frage Energiekapitel: "Ein Abschluss ist möglich, wenn die Bedingungen stimmen. Ein Abschluss ist nicht möglich, wenn die Bedingungen nicht stimmen." Das sei keine Veto-Politik, sondern ein wichtiges Thema bei den Beitrittsverhandlungen.

Nach angaben des Ministers will sich Österreich noch stärker als bisher innerhalb der EU für den Austritt aus der Atomenergie eintreten. Für dieses Vorgehen sieht Molterer durchaus Erfolgsaussichten: "Machen wir uns nicht kleiner wie wir sind und blasen wir uns nicht mehr auf. Das ist mein Rat", sagte Molterer wörtlich. (APA)

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