Prodi warnt vor EU-"Direktorium"

11. November 2001, 15:05
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EU-Kommissionspräsident gegen Ausschluss kleiner EU-Länder

Berlin/Brüssel - EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat vor dem Ausschluss kleiner EU-Länder bei wichtigen Absprachen gewarnt. Die Regierungen in Paris, London und Berlin hätten "den Eindruck vermittelt, als gäbe es ein EU-Direktorium", sagte Prodi der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Das sei "gegen die EU-Spielregeln, und davor kann ich nur warnen", sagte der frühere italienische Ministerpräsident.

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Europas sollte energischer vorangetrieben werden, "damit die EU nicht in verschiedene Gruppen zerfällt", sagte Prodi. Bei einem Treffen vor einer Woche in London hatten zunächst nur Großbritannien, Deutschland und Frankreich ihre Positionen zu wichtigen aktuellen Fragen abstimmen wollen. Erst nach erheblichem Druck wurden auch Italien, Spanien, die Niederlande und die Repräsentanten der EU hinzu gezogen. Prodi war allerdings nicht dabei gewesen.

Der Brüsseler Kommission komme eine entscheidende Rolle zu, wenn die EU eine größere Rolle in der Weltpolitik spielen wolle, sagte Prodi der Zeitung. Einzelne Regierungen, darunter auch die deutsche, versuchten dagegen, wichtige, gemeinsame EU-Vorhaben zu torpedieren. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte sich bereits in der zurückliegenden Woche in Brüssel gegen Treffen von nur einigen Staaten ausgesprochen. (APA)

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