Scharfe Kritik von ÖAAB-Dirnberger an Frad

11. November 2001, 14:23
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AK-Vizepräsident gegen einseitige Belastung der Arbeitnehmer

Wien - Scharfe Kritik am Hauptverbands-Präsidenten Herwig Frad (V) in Sachen Chipkarte übt dessen Parteikollege AK-Vizepräsident Alfred Dirnberger. "Wenn Frad eine Gebühr für die Chipkarte nicht ausschließt, frage ich mich, ob er noch weiß, dass er in dieser Funktion die Interessen der versicherten Arbeitnehmer zu vertreten hat". Und für diese sei die gemeinsame Aufbringung der Beiträge zur Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber immer noch die beste und gerechteste Lösung.

Statt dessen könne sich Frad eine weitere einseitige Belastung der Arbeitnehmer vorstellen. "Hat Frad denn völlig vergessen, dass alle politischen Parteien bei Einführung der Krankenscheingebühr deren ersatzlose Abschaffung zugesagt haben, sobald es die Chipkarte gibt", so der ÖAAB-Politiker.

Für Dirnberger gilt, dass Zusagen von Politikern im Interesse der Glaubwürdigkeit der Politik und im Interesse der politischen Hygiene einzuhalten sind. Der AK-Vizepräsident erinnert weiters daran, dass Frad in der Krankenversicherung auch einen generellen 20prozentigen Selbstbehalt nicht ausschließt.

Für Dirnberger zeigt sich auch an den Äußerungen Frads, wonach dieser in der in der 59. ASVG-Novelle vorgesehenen Informationspflicht kein Problem sieht, die Unvereinbarkeit von der Funktion des Präsidenten im Hauptverband und der dienstlichen Tätigkeit Frads im Sozialministerium. "Diese Informationspflicht - das bedeutet, dass jede Information des Hauptverbandes und der Krankenkassen an die Versicherten erst dem Ministerium vorgelegt werden muss - höhlt die Selbstverwaltung des Hauptverbandes und der Krankenversicherungen weiter aus. Da ist es sicher nicht Aufgabe des Hauptverbands-Präsidenten, das gut zu heißen". (APA)

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