Fronten zwischen USA und EU verhärtet

11. November 2001, 15:10
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Momentan bewegt sich nichts - an Gipfel-Verlängerung glaubt man dennoch nicht

Doha - Über das Ziel von Doha, einen Konsens über die Agenda für eine neue Liberalisierungsrunde zu finden, wurden am Sonntag in den 6 eingerichteten Arbeitsgruppen (Implementierung, Agrar, TRIPS, Umwelt, Investitionen & Wettbewerb sowie WTO-Regeln) gerungen. "Jetzt darf nicht der Fehler von Seattle gemacht werden, wo bereits Inhalte diskutiert wurden", warnt der Sektionschef im Wirtschaftsministerium Josef Mayer. Österreich wird als EU-Mitgliedsland von der Kommission vertreten. Diese stehe weiter geschlossen da, Bartenstein rechnet aber in den endgültigen Verhandlungen bei Themen wie Landwirtschaft, Textilmärkte oder Fischerie durchaus mit - internen - Differenzen.

Die Fronten zwischen den USA und der Europäischen Union im Streit über Agrarsubventionen haben sich weiter verhärtet. Danach verlangt eine von den USA geführte Gruppe von der EU nicht nur die Streichung aller Exportsubventionen im Agrarbereich, sondern auch ein Ende interner Stützungen. Auch in strittigen Themen wie Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten, Textilquoten sowie der Einführung von Umwelt- und Sozialstandards hat es laut Delegationskreisen am Sonntag zwischen den Staatenblöcken keinerlei Bewegung gegeben. WTO-Sprecher Keith Rockwell sagte, es gebe weiterhin große Differenzen und es sei noch nicht sicher, ob diese überbrückt werden könnten.

Taktik?

EU-Handelskommissar Pascal Lamy forderte eine umfassende Verhandlungsrunde, die binnen drei Jahren abgeschlossen werden solle. Nach Angaben aus Delegationskreisen ist die EU aber bisher bei ihrem Vorstoß isoliert, auch neue Themen wie Umwelt- und Sozialstandards oder auch Wettbewerb und Investitionsregeln einbeziehen zu wollen.

Die EU wolle mit diesen Normen keine neue Abschottung ihrer Märkte, so EU-Agrarkommissar Franz Fischler. Für viele Menschen in der ganzen Welt spielten inzwischen die Sicherheit von Lebensmitteln, Umwelt- und Tierschutz sowie Landschaftsgestaltung eine wichtige Rolle.

Viele WTO-Mitglieder glauben dagegen, dass die EU nur deshalb mit so vielen Zielen angetreten ist, damit sie hinterher etwas zum Tausch anbieten kann, um ihre von den Agrarexporteuren als unfair kritisierten Hilfsmaßnahmen für europäische Bauern zu verteidigen.

Verlängerung fraglich

Eine Verlängerung des WTO-Treffens über Dienstag hinaus, die gerüchteweise am Sonntag diskutiert wurde, weil die Verhandlungen sicher nicht bis dahin abzuschließen seien, erwarten die hier anwesenden Österreicher nicht, schon weil am kommenden Donnerstag oder Freitag der heilige Fastenmonat Ramadan der Moslems beginnt.(APA)

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